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Der US-Konzern Dow will möglicherweise zentrale Anlagen im mitteldeutschen Chemiedreieck stilllegen. Betroffen wären Böhlen in Sachsen und Schkopau in Sachsen-Anhalt. Dadurch sind hunderte Industriejobs in Gefahr, die Zukunft der Standorte wäre fraglich. Dow begründet die Maßnahme mit wirtschaftlichem Druck und strukturellen Standortnachteilen: Die… Weiterlesen
1. Protokollkontrolle 2. Austausch mit dem Bundesgeschäftsführer Janis Ehling 3. Austausch über Solidarfonds 4. Volksinitiative „Die Schule muss im Dorf bleiben.“ 5. Aktuelles und Informationen 6. Vorbereitung Gremiensitzung/Landesparteitag 7. Bundesparteitag 8. Vorbereitung Landtagswahl 2026 9. Aktueller Stand bei den Landesweiten… Weiterlesen
Linksfraktion bringt Antrag für moderne Lernorte auf den Weg! Weiterlesen
Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange erklären zur Forderung des CDU-Kreisverbandes Harz nach Aufhebung der Brandmauer zur AfD: Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, dass die CDU einerseits die Berichte des Verfassungsschutzes sehr ernst nimmt, aber andererseits der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD zur Macht… Weiterlesen
Bereits in der vergangenen Wahlperiode – im Juni 2023 – brachte die Stadtratsfraktion Die Linke einen Antrag ein, eine Satzung zur Erhebung einer Verpackungssteuer auf „to go“ Einwegverpackungen, -geschirr und –besteck in der Stadt Halle auf den Weg zu bringen. Als Vorbild soll die Verpackungssteuersatzung der Stadt Tübingen dienen. Aufgrund einer… Weiterlesen
Die Zustimmung der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes zum Antrag der AfD, Dienstgebäude einschließlich Schulen ganzjährig zu beflaggen, kritisieren die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt scharf. Offenbar haben die Mitglieder der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes noch… Weiterlesen
Beratungsraum der Landesgeschäftsstelle, Ebendorfer Str. 3, 39108 Magdeburg. (Zugangsdaten für eine Online-Zuschaltung unter lgst@dielinke-lsa.de) Folgende Tagesordnung schlagen wir euch vor: 1. Begrüßung 2. Protokollkontrolle 3. Auswertung des Wahlkampfes inkl. Bericht aus dem Landesvorstand/Landeswahlplenum 4. Austausch zu Migration,… Weiterlesen
Einladung zu unserer 8. Landesvorstandssitzung, am Dienstag, dem 18. März 2025, ein. Die Sitzung findet in Präsenz statt. Eine hybride Zuschaltung ist möglich. Zugangsdaten sind über die Landesgeschäftsstelle zu erfragen (lgst@dielinke-lsa.de). Weiterlesen
Das kann man sich nicht ausdenken. Dank Mithilfe des BSW darf eine Rechtsextremistin jetzt Thüringen im Namen der Landesregierung in überregionalen Gremien vertreten. Warum wir uns dazu äußern? Weil die Rechtsextremistin aus dem Burgenlandkreis kommt! Wie kommt man auf die Idee, ein Mitglied einer gesichert rechtsextremen Partei, als Expertin für… Weiterlesen
Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 8/5225) geht hervor, dass die Zahl der Kontrollen zum Mindestlohnbetrug durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Verhältnis zum Jahr 2022 um zwei Drittel gesunken ist. Gleichzeitig hat sich bei den verbliebenen Kontrollen die Häufigkeit der Verstöße seit 2021 mehr als… Weiterlesen