Zu den Aussagen des Arbeitskreises Steuerschätzung über zusätzliche Steuereinnahmen von 20 bis 40 Miliarden Euro erklärt der Wernigeröder Stadtrat und Kreistagsabgeordnete Thomas Schatz:

Wirtschaftsausschuss-Chef Thomas Schatz:

Harzregion. Der Arbeitskreis Steuerschätzung verkündet frohe Botschaften. Allein im laufenden Jahr sind zusätzliche Steuereinnahmen von 20 bis 40 Milliarden Euro zu erwarten, bis 2011 rund 80 bis 100 Milliarden Euro.

Dazu erklärt der Wernigeröder Stadtrat und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Thomas Schatz (DIE LINKE), der auch in den neuen Harzkreistag gewählt wurde: Die Steuermehreinnahmen sprudeln reichlich aus den Quellen der Konjunktur, der Mehrwertsteuererhöhung und aus den allgemeinen Steuererhöhungen der Bundesregierung. Es ist höchste Zeit, dass milliardenschwere Steuerplus dafür zu nutzen, diejenigen am Aufschwung zu beteiligen, die ihn erarbeiten.

So fordert Thomas Schatz die Rücknahme der Kürzung der Pendlerpauschale, die viele tausend Harzer trifft, die täglich lange Wege zur Arbeit in Kauf nehmen. Angesichts steigender Steuereinnahmen ist die von CDU und SPD durchgesetzte Kürzung jetzt nicht einmal mehr haushaltspolitisch zu rechtfertigen und sollte schleunigst zurückgenommen werden.

Eine weitere Forderung des Harzer Linkspartei-Politikers an die Bundespolitik und damit auch an die Abgeordneten der Harzregion ist die Entlastung kleinerer bis mittlerer Einkommen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Selbständigen und Inhabern kleiner und mittlerer Unternehmen. Bisher werden diese im Steuertarif überproportional belastet.

Eine Entlastung würde endlich die Binnenkaufkraft ankurbeln. Davon würden das Harzer Handwerk, Handel, Dienstleistungsbranche und der Tourismus unmittelbar profitieren. Der Aufschwung müsse endlich auch bei den Menschen im künftigen Harzkreis ankommen, so der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses.