Auf der Mitgliederversammlung der Basisorganistaion Staßfurt am 22. 10. 2008 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Basisvorsitzender ist erneut Ralf-Peter Schmidt.

Mitgliederversammlung der Staßfurter LINKEN fand statt

Zur Mitgliederversammlung der BO DIE LINKE. Staßfurt waren neben den Mitgliedern der Partei auch parteilose MandatsträgerInnen, die für die DIE LINKE in den Ortschafts-, Gemeinde- und Stadträten Politik machen, eingeladen. Der bisherige und neue Stadtvorsitzende der BO Staßfurt, Ralf-P. Schmidt, hat sie im Namen des Stadtvorstandes eingeladen und natürlich für eine rege Teilnahme geworben. Schließlich ging es um wichtige Beschlüsse, Wahlen und Personalentscheidungen seiner Staßfurter LINKEN und damit dem Wirken der LINKEN selbst. 2009 sei das Wahljahr von Europa bis in die Kommune. Da will DIE LINKE schließlich richtig „punkten“.

Als Termin der Versammlung war Mittwoch, der 22.10.2008; 17:00 Uhr in der Aula der Staßfurter Grundschule „Ludwig Uhland“; Kirchplatz 1 gesetzt. Die Versammlung war natürlich, wie alle Veranstaltungen der LINKEN, öffentlich. So konnten auch Gäste begrüßt werden.

Auf der Tagesordnung standen u.a. der Rechenschaftsbericht des Stadtvorstandes, der Bericht der Stadtratsfraktion, vorgetragen durch den Fraktionsvorsitzenden Klaus Magenheimer und eine Information von Perta Niehoff, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Mitgliederbewegung / Mitgliedergewinnung.

In seinem Rechenschaftsbericht arbeitete Genosse Schmidt 3 Problempunkte heraus: Dazu zählten die mangelnde Zusammenarbeit von Basisvorstand und Stadtratstraktion, der Alterungsprozess der Parteimitglieder und die Finanzierbarkeit der Parteiarbeit über Mitgliedsbeiträge und Spenden. Natürlich war die Liste des Erreichten, Geschaffenen, der Aktivitäten, der Neumitgliedergewinnung usw. in der Vergangenheit viel länger als die Kritikpunkte selbst. Doch es gehört eben alles auf den Tisch. Nach der Diskussion zu den Berichten konnte dann der alte Vorstand seine Entlastung erhalten und ein neuer Stadtvorstand gewählt werden.

Der bisherige Vorsitzende, Ralf-P. Schmidt, kandidierte auch wieder für die Funktion des Vorsitzenden. Er wurde von 100 Prozent der anwesenden Mitglieder, somit einstimmig in seinem Amt bestätigt. Bereits in seinem Rechenschaftsbericht führte er aus, dass er sich auch Erneuerung und Verjüngung im Vorstand wünsche. Er fügte an, dass es wichtig sei, Vertreter aus den Ortschaftsgruppen und den Stadtteilen, aber auch aus den Fraktionen und Arbeitsgemeinschaften im Vorstand vertreten zu haben, damit eine konzeptionell durchdachte und von der Gesamtpartei getragene Stadt- und Ortschaftsratspolitik praktiziert werden kann, die sich an Bürgerinteressen und politischen Visionen der Partei orientiert.

Somit wurden neu in den Vorstand Bianca Görke und Petra Niehoff über die Frauenliste gewählt. Über die gemischte Liste kamen Klaus Magenheimer, Alexander Behm, Siegfried Mahlfeld neu und Ernst Kirchmeier wieder in den Vorstand. Der gewählte Stadtvorsitzende forderte die nicht gewählten Kandidaten auf, sich nicht zurückzuziehen, sondern sich auch weiterhin in die Partei- und Basisarbeit einzumischen. Dass die sehr kurze Frauenliste der zu wählenden insgesamt 10 Stadtvorstandsmitgliede nun 3 unbesetzte Plätze hinterlässt, wird sicher Arbeitsschwerpunkt des neuen Vorstandes sein.

Weiterhin standen die Wahl der VertreterInnen zur Kreisvertreterversammlung zur Wahl von Vertretern zur Bundesvertreterversammlung zur Wahl der Bundesvorschlagsliste für die Europawahl 2009 auf der Tagesordnung.

Ebenso die Wahl der VertreterInnen zur Kreisvertreterversammlung zur Wahl von Vertretern zur Landesvertreterversammlung zur Wahl der Landesvorschlagsliste sowie zur Wahl von Vertretern für die Wahlkreisversammlungen in den Wahlkreisen 69, 70 und 72 für die Bundestagswahl 2009.

Kurz: Es mussten die Personen bestimmt werden, die für die LINKE über die Kandidaten und Kandidatenliste zur in 2009 stattfindenden Europa- und Bundestagswahl beschließen. Auch hier setzte die BO auf die Entsendung aktiver und kritischer Politikmacher und es wurden jeweils 11 Vertreter und ein Ersatzvertreter per Wahl bestimmt. 

Natürlich ging es auf der Mitgliederversammlung auch um das Wirken der Staßfurter LINKEN in 2008 und 2009. Dabei will Schmidt auf die Fortsetzung der nun schon traditionellen Arbeit wie Politstammtisch, Politische Bildung, die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften setzen. Aber auch neue Akzente sind wichtig. So müsse sich Kommunalparlamentsarbeit und Basisarbeit noch besser verständigen und verknüpfen. Neue Formen der politischen Arbeit wie Familienangebote, SeniorInnentreffen oder aber die weitere Stärkung der Jungen LiNKEN stehen da ganz oben auf der Tagesordnung.

Nach der Versammlung will die Staßfurter LINKE dann ganz gezielt auf KandidatInnensuche für die zahlreich hoffentlich zu gewinnenden und dann zu besetzenden Ortschafts- und Stadtratssitze gehen. Dabei sind parteilose Engagierte gleichermaßen wie GenossInnen der Partei gefragt, sich zu positionieren. Zusammenfassend schätzt Ralf-P. Schmidt ein, dass unter seiner Regie zahlreiche LINKE Traditionen gefestigt wurden, das Parteileben zahlreiche inhaltliche Aspekte und Aktivitäten beinhaltete und seine Partei in Staßfurt durch in der Kommune verwurzelte und akzeptierte Persönlichkeiten vertreten wird. DIE LINKE ist in Staßfurt eine Marke, die Gesicht und Namen hat, den Dialog wünscht und auseinandersetzungsfähig ist.