Zum Bürgermeisterwahl-Chaos in Ilsenburg und zur Verantwortung von Noch-Bürgermeister Wilfried Obermüller (SPD) erklärt der Darlingeröder LINKE-Kreistagsabgeordnete Eberhard Schröder:

Als ich im April vorigen Jahres wie viele Darlingeröder für die Bildung einer Einheitsgemeinde mit Ilsenburg stimmte, habe ich mir nicht vorstellen können, ja ich habe gar nicht daran gedacht, dass unsere neue Stadt ab Juli 2009 ohne Bürgermeister dastehen könnte.

Erfolgte doch die Bürgeranhörung rechtzeitig, um alles Nötige zu klären.Der Bürgermeister von Ilsenburg versicherte, er werde alles so organisieren, dass die Geburtsstunde der neuen Stadt mit dem Start eines neu gewählten Bürgermeisters verbunden wird. Mit seinem rechtzeitigen Rücktritt wollte er die Voraussetzung dafür schaffen.

Und nun? Auf Vorschlag von Herrn Obermüller benennt die Ilsenburger SPD schon im Februar einen Bürgermeisterkandidaten. Wenige Tage später zieht die CDU nach. Herr Obermüller wird am 24. März von der SPD als Stadtratskandidat aufgestellt. Damit ist klar, dass seine mögliche Wahl in den Stadtrat das Bürgermeisteramt ausschließt. Seinen Rücktritt zu Ende Juni erklärt er dennoch nicht.

Zur Stadtratssitzung am 25. März kündigt er an, sich bald zu erklären, damit dann am 07.Juni gewählt werden kann. Am 1. April verkündet der Bürgermeister, sich zum 30.06. in den Ruhestand zu begeben. Damit könnten am 07. Juni Bürgermeisterwahlen stattfinden.

Dann erfolgt das Dementi verbunden mit der Information, dass Ilsenburg mindestens ¼ Jahr keinen Bürgermeister haben wird. Dass dann auch noch das eingesparte Bürgermeistergehalt als Argument herhalten muss, spricht für sich.

Dabei wäre die Lösung sehr einfach gewesen: Die Verträge von Ilsenburg mit Darlingerode und Drübeck hätten nur die gemeinsame Bürgermeisterneuwahl am 07.06. festschreiben müssen. So verfährt die Stadt Osterburg, die gemeinsam mit 10 eingemeindeten Orten am 07.06. einen neuen Stadtrat und den neuen Bürgermeister wählt.

Wie einem erfahrenen und erfolgreichen Bürgermeister eine Reihe solcher Fehler passieren kann, ist mir unerklärlich. Der Versuch, sich hinter Landesgesetzen zu verstecken, ist untauglich. Die Verantwortung liegt beim Bürgermeister.

Ich hätte Herrn Obermüller einen seinen Leistungen entsprechenden Abgang gewünscht.

Wie sich so etwas vollziehen kann, zeigt der Wernigeröder Alt-Oberbürgermeister Ludwig Hoffmann. Er strahlt Souveränität aus, strebt zur Wahl am 07. Juni auch kein Stadtratsmandat an und ist dennoch immer für seine Heimatstadt da. 

Eberhard Schröder, Darlingerode, Stellv. Fraktionsvorsitzender im Kreistag Harz