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Künftige Planungsregionen nicht ohne die Betroffenen festlegen
Zur Anpassung der Planungsregionen in Sachsen-Anhalt erklärt der Ilsenburger Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher André Lüderitz:
André Lüderitz begrüßt es, dass die Landesregierung mit dem vorgestellten Gesetz dem Linkspartei-Antrag vom Dezember 2006 zur Anpassung der Planungsregionen nachgekommen ist. Das Gesetz ist dringend notwendig für den neuen Harzkreis, die Zeit drängt.
Vor allem für unsere Harzer Landkreise ergeben sich deutliche Veränderungen im territorialen Zuschnitt. Bekanntermaßen umfasst die jetzige Planungsregion Harz dann 3 neue Landkreise (Harz, Salzlandkreis, Mansfeld-Südharz).
Ohne eine Anpassung der Planungsregionen wären der neue Landkreis Südharz-Mansfeld in zwei und der Salzlandkreis sogar in drei Regionalen Planungsgemeinschaften Pflichtmitglied, was schlechterdings ein Unding ist.
Für fragwürdig hält Lüderitz die vorgesehene Zuordnung des Landkreises Südharz-Mansfeld zur Planungsregion Harz. Lüderitz vertritt die Auffassung, dass der Landkreis Harz sowohl über die Größe als auch über die Struktur für eine eigene Planungsregion verfügt.
Diese Ansicht äußerte auch Landrat Dr. Ermrich in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksparteifraktion im Wernigeröder Kreistag am 01.11.2006.
André Lüderitz erwartet von der Landesregierung, dass dieses Problem vor allem mit den Betroffenen sorgfältig erörtert wird, um zu einer tatsächlich sachgerechten Entscheidung zu kommen.
André Lüderitz, Mitglied des Landtages
