Zur Einschätzung des Ministers für Wirtschaft und Arbeit zur aktuellen Konjunkturlage erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

Zur Einschätzung des Ministers für Wirtschaft und Arbeit zur aktuellen Konjunkturlage erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel:

„DIE LINKE teilt durchaus die Einschätzung, dass die Finanzmarktkrise auch in Sachsen-Anhalt Spuren hinterlassen hat, die Gesamtwirtschaft aber noch in einer relativ stabilen Verfassung ist. Angesichts der Strukturschwäche und der Kleinteiligkeit der Wirtschaft Sachsen-Anhalts war dies auch kaum anders zu erwarten.

Umso verwunderlicher ist die Einschätzung aus dem Wirtschaftsministerium: Vor kurzer Zeit war noch davon die Rede, dass sich die Nachteile in der Konjunktur – Kleinteiligkeit und geringe Exportraten - nun  als Vorteile in der Rezession erweisen würden. Nach dieser Logik müsste ja die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt andauern in die Rezession gleiten, um sich erfolgreich zu entwickeln zu können. Dem allerdings kann DIE LINKE nicht folgen.

Vorweisen konnte der Minister bis dato nur die „alten Programme“ zur Wirtschaftsförderung, die aber bisher zuwenig bewirkt haben, um die Produktivitätslücke im Ost-West-Vergleich zu schließen. Entscheidend für wirtschaftliche Entwicklungen, auch gerade für unverschuldet in Schwierigkeiten geraten Unternehmen ist nach wie vor die Auftrags- und Umsatzentwicklung, weniger die Kreditvergabe.

Aufmerksam zu machen ist jedoch darauf, dass sich das Tempo der Entwicklung von Problemfällen, der Anstieg der Kurzarbeit und auch die Hilferufe von existenzbedrohten Unternehmen in den letzten Wochen deutlich erhöht haben. Beschwichtigung und Zweckoptimismus sind hier fehl am Platze.

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel müssen schnellstens für konkrete Aufträge und Maßnahmen eingesetzt werden. Für die künftige Förderung von Vorhaben und Investitionen in Unternehmen ist schon heute bei absehbarem Stau von Fördermitteln an eine Neustrukturierung der Vergabe zu denken. Eine Öffnung zu mehr Vorhaben in der Bildung und der nachhaltigen Wirtschaft ist aus unserer Sicht dringend geboten.

Es wäre sehr zu wünschen, wenn die wirtschaftliche Lage im Lande stabil bliebe. Allerdings zeigen die ersten Signale, dass auch in Sachsen-Anhalt Umstrukturierungen in einer Reihe von Branchen notwendig werden. Genau hier vermisst DIE LINKE vorausschauende Handlungskonzepte von Seiten der Landesregierung.“