Barbara Knöfler, Sprecherin für Justizvollzug

"Der Strafvollzug in Sachsen-Anhalt steht vor tief greifenden Einschnitten. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende Anfrage geht hervor, dass derzeit im offenen Vollzug 220 Haftplätze für Männer und 17 für Frauen zur Verfügung stehen.

Barbara Knöfler, Sprecherin für Justizvollzug

Der Strafvollzug in Sachsen-Anhalt steht vor tief greifenden Einschnitten. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende Anfrage geht hervor, dass derzeit im offenen Vollzug 220 Haftplätze für Männer und 17 für Frauen zur Verfügung stehen.

Die Eröffnung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg wird zur Folge haben, dass die Abteilungen des offenen Vollzuges in Halberstadt und Stendal nicht mehr, wie bisher außerhalb der JVA angesiedelt sind, sondern in die bestehenden Einrichtungen integriert werden.

Das wird von der LINKEN außerordentlich kritisch bewertet, ein offener Vollzug, der im geschlossenen Vollzug untergebracht wird, ist faktisch kein solcher mehr.

Unklar erscheint zudem die Zukunft für das Personal, auch hier wird die Eröffnung der JVA Burg bisher nicht überschaubare Konsequenzen nach sich ziehen, ganz besonders im Bereich der JVA Halberstadt. Noch im Mai hatte die Justizministerin versprochen, es werde in Halberstadt keine Veränderungen geben. Es scheint immer fraglicher, ob diese Zusage so eingehalten wird.

DIE LINKE erwartet von der Justizministerin, die bei den Bediensteten anwachsende Verunsicherung zu beenden und für klare Verhältnisse zu sorgen.

Magdeburg, 17. September 2008