Zur anhaltenden Debatte um Versäumnisse bei der Gedenkstättensanierung im Lande erklärt die Abgeordnete Dolores Rente (Wahlkreisbüro Wittenberg):

Zur anhaltenden Debatte um Versäumnisse bei der Gedenkstättensanierung im Lande erklärt die Abgeordnete Dolores Rente (Wahlkreisbüro Wittenberg):

„Bereits am 7. März 2009 hatte DIE LINKE in einer Pressemitteilung darauf verwiesen, dass die zu beklagende Situation hinsichtlich der Ausgestaltung und Sanierung der Gedenkstätte Moritzplatz durch erst durch Verschulden des Stiftungsdirektors Scherrieble selbst entstanden ist. Er ließ im Jahr 2008 Mittel aus dem Landeshaushalt ungenutzt, so dass sie verfallen sind.

Die gleiche Situation stellt sich für die Gedenkstätte Lichtenburg dar, wie durch eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 5/1841) erhärtet wurde: „Er (der Stiftungsrat) hat festgestellt, dass die Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung der Baumaßnahmen der Stiftung beim Stiftungsdirektor liegt.“

DIE LINKE erwartet, dass aus diesen nicht nachzuvollziehenden Vorgängen ernsthafte Konsequenzen gezogen werden. Es kann nicht angehen, dass die äußerst wichtige Gedenkstättenarbeit in Sachsen-Anhalt auf diese unverantwortliche Weise nachhaltigen Schaden nimmt. Der Stiftungsrat steht hier ebenso in der Verantwortung wie das Innenministerium des Landes, das die Rechtsaufsicht auszuüben hat.“