Detailansicht

2.Tagung des 1.Stadtparteitages Im Mittelpunkt des Stadtparteitages steht die Vorbereitung des OB-Wahlkampfes und damit verbunden die Nominierung des oder der OB-Kandidatin des Stadtverbandes Magdeburg der Partei DIELINKE. Außerdem wählt der Parteitag die Magdeburger VertreterInnen für den Landesausschuss. Weiterlesen

Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten W. Böhmer zum Lehrertarifvertrag erklärt der Landesvorsitzende Matthias Höhn: Weiterlesen

Bei den Ermittlungen zu einem fremdenfeindlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im Januar 2007 hat es grundlegende Versäumnisse bei der Polizei gegeben. Deshalb reichte die Staatsanwaltschaft Halle bei der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Beamten der Polizei Merseburg ein. Ein Staatsschützer… Weiterlesen

Zur Absicht, die Verpflegungs- und Unterkunftskosten in Internaten zu erhöhen, erklärt der Abgeordnete Dr. Frank Thiel: Weiterlesen

Zur gestern unterzeichneten Konsultationsvereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Am 3. November 2007 fand in Weißenfels eine unangemeldete Demonstration linker Jugendlicher statt. Diese wurde von der Polizei aufgelöst und 14 TeilnehmerInnen - darunter 7 Frauen und Mädchen, davon 5 Minderjährige - in Verhinderungsgewahrsam genommen. Die Frauen und Mädchen wurden ohne jegliche Begründung aufgefordert, sich im Rahmen einer… Weiterlesen

Zu Äußerungen des finanzpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Marco Tullner, der gleichzeitig Vorsitzender des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung ist, bemerkt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein, die gleichzeitig Mitglied des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung ist: Weiterlesen

Hendrik Lange, hochschulpol. Sprecher. " Der permanenten Unterfinanzierung der Hochschulen muss entschieden entgegen getreten werden. Zu diesem Zweck hat DIE LINKE in die heutige Haushaltsberatung des Finanzausschusses erneut den Antrag eingebracht, die Hochschuletats um insgesamt ca. 30 Millionen Euro zu erhöhen. Während DIE LINKE damit eine klare… Weiterlesen

Zu den öffentlichen Vorwürfen gegenüber der Landeszentrale für politische Bildung und dem Verlauf der gestrigen Sondersitzung des Kuratoriums der Landeszentrale erklärt der Landesvorstand der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Zur heutigen Sondersitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung erklären Birke Bull, Matthias Höhn und Dr. Angelika Klein: Weiterlesen