Detailansicht

Zur Absicht der Volksinitiative gegen Einheitsgemeinden, ein Volksbegehren zur Gemeindereform in Sachsen-Anhalt zu starten, erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Zur Absetzung der Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts in der heutigen Sitzung des Innenausschusses bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen

Auf Antrag der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss wurde in der heutigen Sitzung über die Empfehlung des Innenministeriums zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen informiert und debattiert. In der Diskussion wurde deutlich, dass trotz eines entsprechenden Erlasses des Ministeriums viele Fragen ungeklärt bleiben. Erneut wurde… Weiterlesen

Auf Antrag der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss wurde in der heutigen Sitzung über die Empfehlung des Innenministeriums zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen informiert und debattiert. In der Diskussion wurde deutlich, dass trotz eines entsprechenden Erlasses des Ministeriums viele Fragen ungeklärt bleiben. Weiterlesen

Zu den Berichten über die Situation in der Pflege alter Menschen erklärt der Halberstädter Landtagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecher, Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen

und zur Forderung nach frühkindlicher Bildung für alle Kinder, und lehnt Vorschläge der Saarländischen LINKEN ab, Forderung an den bevorstehenden Landesparteitag:Klares Bekenntnis zu den modernen linken familienpolitischen Leitlinien im vorliegenden Leitantrag. Weiterlesen

Zur Kritik des Landesrechnungshofes zum Umgang der CDU/SPD-Landesregierung mit dem ehem. Wernigeröder Katasteramt erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Angelika Klein: Weiterlesen

Zum Vorstoß der sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Grimm-Benne, den Rechtsanspruch für Kinder erwerbsloser Eltern von fünf auf sieben Stunden auszuweiten, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen

Zum Beschluss der Harzer SPD, sich der Forderung der Harzer LINKEN nach einer kostenlosen Schülerbeförderung der Klassenstufen 11 und 12 anzuschließen, erklärt der Wernigeröder Stadtrat und Kreistagsabgeordnete Thomas Schatz: Weiterlesen

Zu Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: „Die Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum sind so unsinnig wie kontraproduktiv. Letztlich… Weiterlesen