Wahlabend

Die Wahllokale sind geschlossen, die Auszählungen laufen. Wir bedanken uns bei allen, die uns in den letzten Wochen so tatkräftig unterstützt und heute gewählt haben. Ein besonderer Dank gilt unserem Spitzenkandidaten Wulf Gallert.

Die Wahllokale sind geschlossen, die Auszählungen laufen. Wir bedanken uns bei allen, die uns in den letzten Wochen so tatkräftig unterstützt und heute gewählt haben. Ein besonderer Dank gilt unserem Spitzenkandidaten Wulf Gallert. 

Um 18 Uhr erklärt Wulf Gallert: »Wir haben es generell mit einem deutlichen Rechtsruck zu tun, das ist eine Situation, die uns überhaupt nicht befriedigen kann. Das ist eine deutliche Niederlage auch für meine Partei. Was hier zum Ausdruck kommt, ist etwas Beunruhigendes, darüber müssen wir länger nachdenken, und dafür habe ich heute auch noch nicht alle Antworten parat.

Die jetzt vorliegenden Werte sind ziemlich überraschend, deshalb werden wir uns heute Abend an Konstellationsdebatten nicht beteiligen. Wir werden mit hoher Wahrscheinlichkeit weiter als Opposition im Landtag arbeiten, aber ich denke, wir sollten vor allem vorsichtig sein mit schnellen Schlussfolgerungen und nicht ausgereiften Analysen.

Ich wünsche mir ausdrücklich, dass alle Demokraten im Landtag in die inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD gehen und sich offensiv mit deren ja eigentlich fehlenden Argumenten  und völlig widersprüchlichen Zielstellungen auseinandersetzen.«

Auch Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Sachsen, äußert sich zum Wahlausgang: »Ohne Zweifel, wir hätten uns andere Ergebnisse erhofft. Das ist eine Niederlage für uns. Aber eben auch eine Niederlage der Werte wie Humanismus, Solidarität und Demokratie. In der zugespitzten Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist es uns leider nicht gelungen, mit unseren Überzeugungen und sozialen Antworten auf die Fragen unserer Zeit wahrgenommen zu werden. In Sachsen-Anhalt haben wir an Zustimmung gegenüber der letzten Landtagswahl verloren. Bundespolitische Themen haben in allen drei Wahlkämpfen die landespolitische Auseinandersetzung überlagert. Wir haben einen massiven Rechtsrutsch erlebt. Das müssen wir so zunächst zur Kenntnis nehmen. Ich bin der Letzte, der die Schuld an den Ergebnissen nun bei den engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern unserer Partei in diesen drei Ländern suchen wird. Ihnen gilt mein Dank für ihr Engagement in diesen nicht einfachen Zeiten. Wir müssen jedoch eine Strategie finden, wie wir uns diesem Rechtsrutsch entgegenstellen. 

Was klar ist: Wir werden unsere Grundüberzeugungen von einer solidarischen, demokratischen und weltoffenen Gesellschaft nicht mit Blick auf den kurzfristigen Wahlerfolg über Bord werfen. Die Ergebnisse der AfD zeigen: Mit einer lavierenden Politik und der Übernahme von Positionen dieser Partei haben CDU und SPD diese überhaupt erst bestätigt und stark gemacht. Es hat ihnen nichts genutzt, sondern nur der AfD. Davor haben wir seit Jahr und Tag gewarnt. Es ist bitter, in dieser Form bestätigt zu werden.«

Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn: »Heute gibt es nichts zu feiern. Dies ist ein schlechter Tag für unser Land, es ist eine Niederlage für unsere Demokratie. Allen, die für Weltoffenheit und Toleranz gekämpft haben und weiterhin kämpfen, sage ich: Bleibt standhaft!«