Die Würde des Menschen ist unantastbar

Zum Welttag gegen Rassismus am 21. März erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Mit diesem Verfassungsgrundsatz wird seit dem Ende des II. Weltkrieges die Abkehr von rassistischer Gewalt beschworen. Eine Abkehr von Ordnungssystemen, die auf der Ungleichwertigkeit von Menschen aufbauen, die Herrschaft und Ausschluss auf dem vermeintlichen Wert oder Unwert von Menschen begründen.

Zum Welttag gegen Rassismus am 21. März erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Mit diesem Verfassungsgrundsatz wird seit dem Ende des II. Weltkrieges die Abkehr von rassistischer Gewalt beschworen. Eine Abkehr von Ordnungssystemen, die auf der Ungleichwertigkeit von Menschen aufbauen, die Herrschaft und Ausschluss auf dem vermeintlichen Wert oder Unwert von Menschen begründen.

Dennoch: Die Würde des Einzelnen wird weiter angegriffen, bis heute jeden Tag, hier und überall in der Welt. Der Welttag gegen Rassismus erinnert seit 1966 an die Todesopfer des süd-afrikanischen Apartheitsregimes, das noch bis in die 1990er Jahre fortbestehen konnte. Diskriminierungen wegen Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung bleiben auch jenseits staatlicher Gewalt Alltag für viele Menschen. Rassismen bieten Ordnungs- und Erklärungsrahmen, die stets auf die Vorteile der Ankläger ausgerichtet ist.

In der jetzigen Situation schafft es die AfD, Rassismus in die Form von Etabliertenvorrechten zu kleiden. Mit der Strategie „Erst wir, dann niemand“ hat sie es in die Hälfte aller bundesdeutschen Landtage geschafft. Statt über Integration zu sprechen, dominieren Stereotypen und Abwehrreflexe die Diskussion. Im Zuge der Abschottungsdebatte blüht die Gewalt. Die Mobile Opferberatung spricht für das Jahr 2015 von einer Verdoppelung politisch rechts und rassistisch motivierter Angriffe in Sachsen-Anhalt. 217 rechts motivierte Gewalttaten mit 316 direkt Betroffenen sind bisher dokumentiert, davon knapp zwei Drittel rassistisch motiviert. Gestiegen sind auch die Angriffe auf Menschen, die sich für eine demokratische Gesellschaft und gegen rassistische Hetze engagieren.

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt steht an der Seite der Vielen, die für die Würde des Einzelnen kämpfen, die Artikel 1 des Grundgesetzes verteidigen. Denn das Ziel einer menschenwürdigen, eines solidarischen Gesellschaft muss weiter erkämpft, in Schritten ertrotzt, im kleinen und im großen Zusammenhang gelebt werden. DIE LINKE. Sachsen-Anhalt setzt sich ein für eine Politik für gelingenden Integration, für eine Offensive für das Öffentliche, für eine Sozialstaatsoffensive für alle.

Demokratieprojekte, entsprechende Bildungsarbeit und Beratungsstellen von Betroffenen rechter Gewalt brauchen Planungssicherheit und auskömmliche Arbeitsbedingungen. Ein Ende ihrer Arbeit ist nicht in Sicht.