Wahlprüfsteine

Themen: Gerichtsstandorte, elektronischer Rechtsverkehr, Situation von RechtspflegeranwärterInnen, Aufgabenübertragung in der Justiz, Urkundsbeamte, Personalvertretungsrecht, Besoldung der RechtspflegerInnen, Kostendämpfungspauschale. Weiterlesen

Themen: Kommunale Selbstverwaltung, Interkommunale Funktionalreform, Entlastung der Kommunen, Beteiligungsrecht, Gesetzesfolgenabschätzung, Gemeinwohl, Bürgerschaftliches Engagement, Entschuldung der Kommunen, Kommunaler Finanzausgleich, Bedarfsgerechte Ausstattung von Kommunen, Investitionspauschale, Gewässerunterhaltung, Niederschlagswasserbeseitigung, Straßenbau, Verkehrswesen, Energiewende, Feuerwehren, Polizei, Kinderbetreuung,Schule, Kulturpolitik, Zentrale-Orte-System, Innenstadtentwicklung, Städtebauförderung. Weiterlesen

Themen: Stadtumbau Ost, zeitgemäße Städte- und Wohnungspolitik, Wohnen im Alter, Wohnungsbauförderung, Barrierefreiheit, Entwicklung eines nachhaltigen Aufnahme- und Integrationskonzeptes, Entlastung der Kommunen, Kosten der Unterkunft, Fördergelder. Weiterlesen

Themen: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Landesprogramm STARK V, kommunale Finanzausstattung, Brachflächenrevitalisierung, Umwelt- und Naturschutz, Sicherung von Kleingartenanlagen, Zukunft des Kleingartenwesens. Weiterlesen

Themen: Wohnungswirtschaft, Altbausanierung, Städtbauförderung, Blockheizkraftwerke in Mehrfamilienhäusern, Kommunalabgaben, Verjährungsfrist, Flüchtlingspolitik, Eingliederungshilfen, Landesbauordnung, Denkmalschutz, Dämmung bei Grenzbebauung. Weiterlesen

Themen: Themen: Frauenpolitik, Gleichstellungspolitik, Akzeptanz von LSBTI, Homo- und Transphobie, Landesprogramm, Strukturen, Gleichstellungsbeauftragte, Leitstelle für Gleichstellungspolitik, Gender Mainstreaming, häusliche Gewalt, sexuelle Gewalt, Quotierung, Gender Budgeting, Frauenförderung, demographischer Wandel, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Familie und Beruf, geschlechtsstereotype Berufswahl,Erwerbschancen, Berufsperspektiven, Unternehmerinnentum, Inklusion, Partizipation, Frauen in der Politik, Parité-Gesetz. Weiterlesen

Themen: Hochschulgesetz, Anerkennung von Hochschulen, Vielfalt, Akkreditierungssystem, Ranking, Systemwettbewerb der Hochschulen, Hochschulpakt, Hochschulfinanzierung, Subjektförderung, Zulassungsregeln. Weiterlesen

Themen: Nachhaltigkeit, Gefahren und Chancen bei TTIP, CETA, TiSA, Internet und Digitalisierung, eCulture-Strategie, Bildung und Teilhabe, Projektförderung, Kulturförderung, Kulturverbände, Musik, Musikschulen, Theater, Landesbühnen, Kommunaltheater, Kleintheater Figurentheater, Freie Theater, Kinder-, Jugend- und Soziokultur, Bürgerschaftliches Engagement, Schule und kulturelle Bildung, theaterpädagogische Arbeit, Inklusion, soziokulturelle Einrichtungen, Traditions- und Heimatpflege, Museen, Bildende Kunst, UNESCO Immaterielles Erbe Weiterlesen

Themen: Gleichberechtigung, Akzeptanz von Lesben- und Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Intersexuellen (LSBTI) und gegen Homo-und Transphobie, Fluchtgrund sexuelle Orientierung / Geschlechtsidentität, Sexuelle und Geschlechtliche Vielfalt, LSBTI in Sachsen-Anhalt, Regenbogenfamilien, homosexuelle Paare mit Kinderwunsch, Homophobe und transphobe Hasskriminalität, Diskriminierungsverbot in der Landesverfassung, Homo- und Transphobie im Sport, Kirchen, Vielfalt Weiterlesen

Themen: Kultur in Deutschland, Bildungsaufgaben, Förderung der öffentlichen Bibliotheken, elektronische Dienstleistungen und Digitalisierung, interkulturelle Bildung und Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, digitale Zukunftsfähigkeit, Informationsfreiheit und Informationsversorgung der Hochschulbibliotheken, Ressourcenausstattung, Literatur- und Informationsversorgung, wissenschaftsfreundliches Urhebergesetz, Netzwerkarbeit von Bibliotheken, DBV, Sicherung der Arbeit des Bibliotheksverbandes. Weiterlesen

Themen: Familienzentren, Qualität und Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung, Kinderbetreuung, Fachkraft-Kind-Relation, Early Excellence Ansatz, Sure Start Programm, Inklusion, Zuwanderung, Familienförderung Weiterlesen

Themen: Pflegestärkungsgesetz II, Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt, gesundheitspolitischen Schwerpunkte. Weiterlesen

Themen: Politik für Kinder- und Jugendliche , Schul- und Bildungspolitik, Ausbildungs- und Arbeitsmarktpolitik, Freizeit- und Kulturangebote, Partizipationsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen, Medienpolitik, Kinderrechte, Einfluss des Landesjugendhilfeausschusses, Eigenverantwortung der Schulen, Schuldemokratie, kommunale Jugendarbeit, Jugendpauschale, Fachkräfteprogramm Weiterlesen

Themen: Bürokratieabbau, Steuern, Abgaben, Digitalisierung, IT-Infrastruktur in Sachsen-Anhalt fördern, IT-Sicherheit, demographischer Wandel, Verkehrsinfrastruktur, Flüchtlinge, Arbeitsmarkt, Praktika, Ausbildungs- und Arbeitsplätze, Fachkräftemangel, bezahlbarer Wohnraum, 5. Größenwachstum und Internationalisierung von KMU, Gründer, Internationalisierung, Bildung und Fachkräftesicherung, Abbrecherquoten, 13. Schuljahr an Gymnasien, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Integration, Leben und Eigentum, Kriminalitätsbekämpfung, Einsatzbereitschaft der Polizei, Energiekosten, Energieversorgung, Energieeffizienz, Netzentgelte. Weiterlesen

Themen: Kulturkonvent, kulturpolitische Aufgaben, Künstlerförderung, Integrationspolitik. Weiterlesen

Themen: Hochschulfinanzierung, Kürzungen, Internationalisierung, Hochschulstrukturplanung. Weiterlesen

Themen: kommunaler Finanzausgleich, Sachsen-Anhalt-Fonds, Haushaltsrecht, Ausgabenkürzung, Verschuldung, Schuldenabbau, finanzpolitische Richtung, Steuergeldverschwendung, Flüchtlingshilfe, finanzpolitischen Schwerpunkte, Schuldentilgung. Weiterlesen

Themen: TTIP, CETA. Weiterlesen

Themen: Landeshundegesetz, Rasselisten, Hundebesitzer, Aufzucht, Hundehaltung, Listenhunde, sgn. »Kampfhunde«. Weiterlesen

Themen: Ehrenamtliche Tätigkeit, Trainingszeiten in kommunalen Sportstätten, Mitspracherecht bei der Vergabe von EU-Fördermitteln, Sportstättenbauförderung, Flüchtlinge, Fanprojekten gegen Rassismus und Gewalt, Integration durch Sport, Eliteschulen, Nachwuchsleistungssport, Projektförderung, Olympiastützpunkte, Leistungszentren, Weiterlesen