Anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus erklären die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus. Mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte endet die Nazi-Herrschaft; es ist der Sieg über Faschismus, Antisemitismus, rassistische… Weiterlesen
Presseerklärungen
In der Debatte um das mündliche Verfahren für syrische Flüchtlinge stellen sich einige Verantwortungsträger, von Polizeigewerkschaftsseite bis hin zu den Regierungsparteien, bewusst dumm", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zur Forderung, über die Einzelfallprüfung im Asylverfahren Nutzer falscher… Weiterlesen
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher… Weiterlesen
Presseerklärungen der Landtagsfraktion
Heute wurde im Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung der Bericht der Sachverständigen im Fall Oury Jalloh vorgestellt. Er umfasst über 300 Seiten, zuzüglich über 500 Seiten Anlagen. In einer ersten Einschätzung erklären die Mitglieder des Rechtausschusses der Fraktion DIE LINKE Eva von Angern und Henriette Quade: »Den umfassenden… Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie gab es eine Berichterstattung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie. Dazu erklären unsere Mitglieder im Ausschuss Hendrik Lange und Kerstin Eisenreich: »Der Zustand der Gewässer in Sachsen-Anhalt ist alarmierend. In einem… Weiterlesen
Nach Berichten der Mitteldeutschen Zeitung plant Innenminister Holger Stahlknecht auf Weisung des Ministerpräsidenten eine Überarbeitung des Versammlungsrechts in Sachsen-Anhalt, so sollen Verbote von Versammlungen erleichtert werden. Damit reagiert die Landesregierung auf Vorwürfe gegen die Polizei in Halle (Saale), der seit Monaten vorgeworfen… Weiterlesen