Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag

Ministerpräsident Reiner Haseloff spricht sich aktuell für Arbeitszwang für Asylsuchende aus. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: „Wer will, dass Asylsuchende schnell arbeiten können und Integration befördern will, muss an fünf zentralen Stellschrauben drehen: d… Weiterlesen

In der Debatte um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags betont Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Kef hat heute eine Erhöhung um 58 Cent beim Rundfunkbeitrag beschlossen. Damit ist klar, dass den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten diese Summe zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags zusteht. Auch wenn sich… Weiterlesen

Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die gesundheitliche Daseinsvorsorge: „Durch die ganzen Verzögerungstaktiken auch hier im Land droht im Vorfeld der von Minister Lauterbach geplanten Krankenhausreform ein Kliniksterben. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft laufen aufgrund… Weiterlesen

In der heutigen, durch die AfD beantragten Landtagsdebatte zu Gesundheitsförderung für Lehrkräfte betont Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Der Antrag der AfD ist so überflüssig, wie ein Kropf. Damit zeigt die AfD wieder einmal, was ihr so an unseren Schulen wichtig ist.… Weiterlesen

In der Debatte um den Mangel an Zahnmediziner:innen im Landtag betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die aktuelle Version des Versorgungsatlasses der Kassenzahnärztlichen Vereinigung liegt uns vor. Diese aktualisierte Prognose bis 2030 darf aber niemanden überraschen. Schockierend sind sie allemal. Die… Weiterlesen