Vorwürfe an Kunststiftung schnell und umfassend aufklären

Zu aktuellen Veröffentlichungen über die Kunststiftung Sachsen-Anhalt erklären der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt und deren finanzpolitische Sprecherin Dr. Angelika Klein:

„Sollten sich die heute in der Mitteldeutschen Zeitung veröffentlichten Feststellungen bestätigen, fühlt sich DIE LINKE in ihren bisherigen Erklärungen bezüglich der Kunststiftung Sachsen-Anhalts bestätigt. Zum einen wird in der Zeitung festgestellt, dass der geplante Umzug der Kunststiftung gegen geltendes Landesrecht verstoße und einen nicht gerechtfertigten Mehraufwand mit sich bringe. Erneut wird darauf verwiesen, dass die Stiftungsdirektorin nicht über die entsprechende Qualifikation als Stiftungsdirektorin verfüge, die in der Stellenausschreibung gefordert war und dass sie in ihrer Position überbezahlt werde. Sollte sich jetzt auch noch ein desaströses Finanzgebaren herausstellen, demzufolge womöglich mit risikobehafteten Aktien spekuliert wurde, wäre es in der Tat allerhöchste Zeit, personelle Konsequenzen zu ziehen. Der Rücktritt bzw. die Absetzung der Stiftungsdirektorin wäre dann mehr als überfällig. DIE LINKE erwartet vom Kultus- und vom Finanzministerium eine schnelle und umfassende Aufklärung zu den wachsenden Vorwürfen an die Adresse der Kunststiftung. Offen bleibt zudem die Frage, inwieweit Kultus- und Finanzministerium in die Vorgänge der Kunststiftung involviert waren oder diese sogar mitgetragen haben. Sollten die beschriebenen Vorgänge in der Stiftung bekannt und gar gebilligt worden sein, sind aus Sicht der LINKEN auch hier personelle Konsequenzen unausweichlich. Für DIE LINKE sieht zeitnah die dringliche Aufgabe, die Zusammensetzung des Stiftungsrates zu verändern, um Interessenkollisionen weitestgehend auszuschließen. Außerdem gehört die gesamte Förderpolitik der Kunststiftung auf den Prüfstand.“

Magdeburg, 11. Februar 2011