Vorstellung der LINKEN Halle in der MZ
Dr. Bodo Meerheim, Sitzenkandidat im halleschen Wahlbereich 1 in der Mitteldeutschen Zeitung.
Dr. Bodo Meerheim, Sitzenkandidat im halleschen Wahlbereich 1 in der Mitteldeutschen Zeitung.
HALLE/MZ. Die Frage nach dem Wahlziel beantwortet Bodo Meerheim selbstbewusst: "Wir wollen mindestens so stark werden, wie beim letzten Mal", sagt der Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat. Um dann nachzuschieben: "Wir würden natürlich auch gerne wieder nominell die stärkste Kraft werden."
25 Prozent der abgegebenen Stimmen bekam die Linke bei der Kommunalwahl im Jahr 2004 - das sei die Marke, bei der sich die Partei regelmäßig in Halle einpendelt, so Meerheim. Fast schon größere Sorgen als das eigene Ergebnis bereitet Meerheim die Wahlbeteiligung. Die war bereits 2004 "dramatisch" niedrig; sinke sie diesmal noch weiter, dann werde das vor allem den Rechtsextremen nützen, befürchtet der Geschäftsführer der SKV Kita gGmbH.
"Viele glauben, die Kommunalpolitik hat nix zu melden", sagt Meerheim. In Gesprächen sei diese Meinung oft zu hören. Einen entscheidenden Grund für den Wählerfrust sieht Meerheim darin, "dass der Bürger zu wenig einbezogen wird". Die Linke plädiere darum dafür, die Hallenser stärker zu beteiligen, auch wenn der Stadtrat dann Rechte abgeben müsste.
Neben Meerheim (Wahlkreis I) treten für die Linken als Spitzenkandidaten an: der Diplom-Biologe Hendrik Lange (WK II), der parteilose Steintor-Chef Rudenz Schramm (WK III), die Angestellte Elisabeth Nagel (WK IV) sowie die Fraktionsgeschäftsführerin Ute Haupt (WK V). Die Probleme sind immens, doch Meerheim sieht auch Fortschritte: Gleichermaßen erstaunt und froh ist er etwa darüber, dass inzwischen quasi keine Partei mehr die Axt bei den freiwilligen Leistungen anlegen will. Natürlich könne in diesem Bereich noch viel gespart werden, "aber dann kann man die Stadt auch gleich abschließen".
Wie aber soll Halle seinen Schuldenberg abbauen? Bis 1012 jedenfalls, wie vom Land gefordert, sei das nicht zu schaffen. Meerheim plädiert dafür, den Zeitraum für die Haushaltskonsolidierung zu verlängern. Erneut gilt: Mehr Beteiligung. Meerheims Ziel ist der Bürgerhaushalt, bei dem die Verwaltung die Betroffenen zumindest über einen Teil des Investitionshaushalts mitbestimmen lässt.
Direkt damit verbunden ist für die Linken das Stadt-Umland-Problem: Die große Lösung, der Regionalkreis, sei nicht mehr möglich - "leider", fügt der 49-Jährige hinzu. Umso stärker müsse nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit gesucht werden. "Das geht nicht über das Gerede von Eingemeindung", sagt Meerheim, der selbst seit 1994 im Stadtrat sitzt.
Das Bedürfnis mitzumischen sei bei vielen Menschen vorhanden, ist sich Meerheim sicher. Allerdings sei die Bindung an die Parteien längst nicht mehr so fest. Von den insgesamt 26 Kandidaten der Linken für die fünf Wahlkreise sind immerhin fünf parteilos.