Linke Regierungen - Chancen und Herausforderungen

18:00 Uhr, Kulturtreff Halle-Neustadt

mit Cornelia Hildebrandt

Beiträge zur Programmdiskussion der Partei DIE LINKE

ein Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung

18:00 Uhr, Kulturtreff Halle-Neustadt
mit Cornelia Hildebrandt

Kaum ein anderes Thema wird von den Linken in Lateinamerika, in Asien,in Europa und hier vor allem in Frankreich, Italien, Schweden, Norwegen und auch in Deutschland so heftig und kontrovers diskutiert wie die Frage nach dem "ob" und dem "wie" Linker in Regierungsverantwortung.Fünf Einwände werden gegen linke Regierungsbeteiligungen formuliert:erstens, der Kapitalismus könne nicht wesentlich verändert werden,zweitens nur eine Revolution können die Probleme lösten, drittens ist der Staat das ausschließliche Machtinstrument der herrschenden Klasse und viertens schwäche die Regierungsbeteiligung die Linken und ermögliche fünftens die Fortsetzung linker Politik. D.h. linke Regierungsbeteiligung verknüpft alle zentralen Fragen der Linken.

Darüber hinaus müssen sich die Linken fragen, wie unter neoliberalen Bedingungen genuin linke Politik auf landes-, regionaler oder nationaler Ebene gestalt- und durchsetzbar ist? Kann sie zur Herausbildung von Voraussetzungen für einen Politikwechsel beitragen oder behindert sie diesen? Worin besteht die Funktion und worin die Attraktivität eines linken Projektes in Regierungsverantwortung? Wann ist linke Politik in Regierungsverantwortung erfolgreich? Braucht die Linke als Regierungspartei rote Haltelinien? Wer soll über diese entscheiden? Welche Erfahrungen gibt es in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern oder jetzt in Brandenburg und welche in anderen Ländern Europas, die auch für uns wichtig sind? Was war möglich und durchsetzbar - wo scheiterten die Linken? Gibt es erfolgreiche linke Projekte, die durch linkes Regieren möglich wurden?