Linke Politik gibt es nur mit der Partei DIE LINKE

Der Versuch der hessischen SPD, die Regierung Koch abzulösen, ist an der SPD selbst gescheitert. Eine kleine Gruppe aus der SPD Fraktion fühlt sich nicht an den Beschluss ihres Parteitages, der mit 95 Prozent angenommen wurde, gebunden. Ob sie damit wirklich die Mehrheit der SPD Mitglieder in Hessen vertreten, darf man anzweifeln. Wer gehofft hatte, dass mit Frau Ypsilanti zumindest die SPD in Hessen wieder zu ihren Grundsätzen zurückfindet und für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit eintritt, wird jetzt bitter enttäuscht. Damit sind die Wahlversprechen aus dem Landtagswahlkampf wie Mindestlohn, Energiewende und Bildung statt Auslese nicht mehr umsetzbar. Linke Politik gibt es nur mit der LINKEN, das wird in diesen Tagen wieder ganz deutlich.

Klaus Czernitzki