Fraktion DIE LINKE: Volle Unterstützung für Rückkehr zur Ganztagsbetreuung für alle Kinder

Zur Ankündigung von Minister Bischoff gegenüber Radio Sachsen-Anhalt, schrittweise wieder zu einer ganztägigen Betreuung für alle Kinder zurückkehren zu wollen, erklärt die kinder-, jungen- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:

„Die Absicht von Minister Bischoff, den Ganztagsanspruch für alle Kinder in der Kindertageseinrichtung - unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern - wieder einzuführen, findet die volle Unterstützung der LINKEN. Sollte diese Position in der SPD Sachsen-Anhalts mehrheitsfähig sein, wäre dies in einem zentralen Politikfeld ein wichtiges Signal dafür, dass künftig in Sachsen-Anhalt auch eine andere als die jetzige Politik möglich werden kann. Es ist schließlich offensichtlich, dass die Durchsetzung von mehr sozialer Gerechtigkeit schon in der frühkindlichen Bildung nur mit der LINKEN realistisch möglich ist.

DIE LINKE fordert bereits seit 2003 die Rückkehr zum Ganztagsanspruch für alle Kinder. Leider war sie damit die einzige parlamentarische Kraft im Landtag von Sachsen-Anhalt, CDU und FDP lehnten schlicht ab, die SPD verhielt sich zurückhaltend bis ablehnend. Weder der bisher einzige Volksentscheid im Jahr 2005 noch ein entsprechender Gesetzentwurf der LINKEN im Jahr 2006 fanden bei der SPD wirkliche Unterstützung.

Es wäre nur zu begrüßen, wenn der verbalen Ankündigung auch konkrete Taten folgen, es reicht nicht, nur den Mund zu spitzen – man muss dann auch pfeifen. Spätestens im Jahr 2011 wird sich erweisen, wie wichtig der SPD die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung für alle Kinder tatsächlich ist.

An der LINKEN jedenfalls wird dieses Projekt nicht scheitern.“

Magdeburg, 4. August 2010