Fraktion DIE LINKE: Geld so einsetzen, dass es den Kindern zu gute kommt

Zum Vorschlag der SPD, das Kindergeld zugunsten der Kinderbetreuung und der Ganztagsschulen zu kürzen, bemerkt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:

„Der Gedanke der SPD, das Kindergeld zu kürzen und die frei werdenden Mittel verstärkt für die Kinderbetreuung und den Ausbau von Ganztagsschulen einzusetzen, ist vom Grundsatz her zu begrüßen.

Es muss bei der Umsetzung natürlich sichergestellt werden, dass die Mittel tatsächlich den Kindern zugute kommen, dass in soziale Infrastruktur, in Kindereinrichtungen, Ganztagsschulen, Generationenhäusern oder auch Hilfen zur Erziehung investiert wird. So könnte tatsächlich ein höherer Effekt für alle Kinder erreicht werden, die der Unterstützung bedürfen.

Zu bedenken ist auch, dass das Kindergeld auf die Hartz-IV-Bezüge angerechnet wird. So hat die letzte Kindergelderhöhung Hartz-IV-EmpfängerInnen nichts gebracht. Die oben beschriebenen Maßnahmen würden gerade auch Kindern aus Hartz-IV-Familien helfen, was DIE LINKE außerordentlich begrüßen würde, da es die Umsetzung einer bereits seit langer Zeit gestellten Forderung bedeutet.“

Magdeburg, 7. Dezember 2010