Aktueller Stand der Programmdiskussion
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, haben sich am 26. Mai 2011 mit einem Brief an die Mitglieder der Partei gewandt, um über den aktuellen Diskussionsstand zu informieren und den Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm vorzulegen, der im Ergebnis der Beratungen des Parteivorstandes am 21. und 22. Mai 2011 entstanden ist.
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, haben sich am 26. Mai 2011 mit einem Brief an die Mitglieder der Partei gewandt, um über den aktuellen Diskussionsstand zu informieren und den Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm vorzulegen, der im Ergebnis der Beratungen des Parteivorstandes am 21. und 22. Mai 2011 entstanden ist.
Brief der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, an die Parteimitglieder zum aktuellen Diskussionsstand des neuen Parteiprogramms:
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir stellen Euch anbei den aktuellen Diskussionsstand für unser neues Parteiprogramm zur Verfügung. Dieser Entwurf ist ein neuer Meilenstein in unserer Programmdebatte. Er ist das Ergebnis vieler Vorschläge, Debattenbeiträge und Diskussionen. Wir bedanken uns bei allen Beteiligten, die durch ihr Engagement, ihre Ideen, ihre Diskussionsfreudigkeit und ihren Sachverstand diese Debatte bereichert haben.
Der Parteivorstand hat sich eingehend mit den von einer Redaktionskommission vorgelegten Vorschlägen für die Einarbeitung und Berücksichtigung von Änderungen befasst. Im Ergebnis wurden in wesentlichen programmatischen Fragen konsensfähige Vorschläge erarbeitet. Wir sind der festen Überzeugung, dass der vorliegende Arbeitsstand der LINKEN neue Handlungs- und Gestaltungsspielräume für das Vorantreiben eines Politikwechsels in der Opposition oder in Regierungsverantwortung gibt.
In den kommenden Wochen wird sich die vom Parteivorstand eingesetzte Redaktionskommission erneut mit dem Entwurf befassen. Insbesondere wird der Entwurf eine Präambel erhalten. Am 2. und 3. Juli 2011 berät der Parteivorstand erneut und beschließt den endgültigen Leitantrag an den Parteitag. Danach habt Ihr alle erneut Gelegenheit, bis zum 7. Oktober 2011 Änderungsanträge zum Leitantrag an den Parteitag zu stellen. Vom 21. bis zum 23. Oktober treffen wir uns in Erfurt zum Parteitag und beschließen nach eingehender Debatte ein neues Grundsatzprogramm für DIE LINKE. Den Schlusspunkt bildet ein Mitgliederentscheid über das neue Programm, den wir bis zum Ende des Jahres 2011 durchführen werden.
Brief und Programmentwurf als pdf-Datei