3. Stadtparteitag zum 17. Januar 2009 einberufen
In seiner Sitzung vom 15. Oktober berief der Stadtvorstand für den 17. Januar 2009 den 3. Stadtparteitag ein. Gewählt werden sollen auch die Vertreterinnen und Vertreter zu den Vertreterversammlungen für die Listenaufstellung zur Europawahl und Bundestagswahl.
In seiner Sitzung vom 15. Oktober berief der Stadtvorstand für den 17. Januar 2009 den 3. Stadtparteitag ein. Gewählt werden sollen auch die Vertreterinnen und Vertreter zu den Vertreterversammlungen für die Listenaufstellung zur Europawahl und Bundestagswahl.
Beschlusstext:
Der Stadtvorstand DIE LINKE Halle beruft für Samstag, den 17. Januar 2009, 10:00 Uhr den
3. Stadtparteitag sowie die
Delegiertenversammlung zur Wahl der VetrtreterInnen für die Bundesvertreterversammlung zur Aufstellung der Bundesliste für die Wahlen zum Europäischen Parlament sowie die
Delegiertenversammlung zur Wahl der VertreterInnen für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag ein
Den Delegierten und VertreterInnen wird folgende Tagesordnung vorgeschlagen:
1. Konstituierung des Parteitages
2. Beschluss über Geschäftsordnung
3. Wahl der Tagungsleitung und Kommisionen
4. Beschluss über die Wahlordnung
5. Bestimmung eines Versammlungsleiters für die Delegiertenversammlung
6. Bilanz der Kommunalpolitik in der vergangenen Legislaturperiode
7. Einbringung des Kommunalwahlprogrammes
8. Aussprache
9. Bericht der Mandatsprüfungskommision
10. Wahl der VertreterInnen zur Bundesvertreterversammlung
11. Wahl der VetrtreterInnen zur Landesvertreterversammlung
12. Schlusswort
Die Basisorganisationen werden gebeten, nach Veröffentlichung dieses Beschlusses bis 31. Dezember 2008 Vertreterinnen und Vertreter nach nachfolgendem Schlüssel zu wählen.
- Jede Basisorganisation erhält 2 Grundmandate.
- Basisorganisationen mit mehr als 20 Mitgliedern erhalten Zusatzmandate nach folgendem Schlüssel:
<//span><//span><//span><//span><//span><//span><//span><//span>21-30 Mitglieder - 2 Zusatzmandate
31-40 Mitglieder - 4 Zusatzmandate
41-50 Mitglieder - 6 Zusatzmandate
51-60 Mitglieder - 8 Zusatzmandate
61-70 Mitglieder - 10 Zusatzmandate
71-80 Mitglieder - 12 Zusatzmandate - Die im Stadtverband organisierten Arbeitgemeinschaften erhalten jeweils 2 Grundmandate.
Über die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter ist ein Wahlprotokoll zu fertigen, dieses ist bis 03. Januar 2009, 19:00 Uhr beim Stadtvorstand einzureichen. Wahlprotokollen, die nach diesem Termin eingehen ist eine Erklärung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter beizufügen, dass ihnen bekannt ist, dass auf dem Stadtparteitag Wahlen stattfinden und sie auf die Einladungsfrist nach § 3 (2) der Wahlordnung verzichten.
Es wird darauf hingewiesen, dass für die Einladung, die Wahlberechtigung und die Wahlhandlung die gesetzlichen Bestimmungen sowie die Satzung und Wahlordnung sorgfältig zu beachten sind. Bei der Wahl der Delegierten für die VertreterInnenversammlung ist zu beachten, dass die gewählten Delegierten das aktive Wahlrecht zur Europa- und Bundestagswahl besitzen müssen.
Die 2. Tagung des Stadtparteitages findet am 14. März 2009 statt, auf ihm soll das am 17. Januar 2009 eingebrachte Wahlprogramm beschlossen werden. Die Basisorganisationen werden gebeten in ihren Veranstaltungen im Zeitraum 18. Januar bis 06. März das Kommunalwahlprogramm des Stadtverbandes zu beraten. Der Stadtvorstand schlägt dem Stadtparteitag vor, als Antragsschluss für Änderungsanträge zum Kommunalwahlprogramm, den 07.03.2009 festzugelegen.
Die Wahlprotokolle können hier abgerufen werden:
Wahlprotokoll Delegierte Stadtparteitag
Wahlprotokoll Bundesvertreterversammlung Europawahl
Wahlprotokoll Landesvertreterversammlung Bundestagswahl
Erläuterungen zum Verfahrenablauf der Wahlen werden auf der Basisberatung am 05. November 2008, 18:00 Uhr in der Blumenstraße 16 gegeben.