2. Tagung des Stadtparteitages zum 3. März einberufen

Der Stadtvorstand hat am 10.02.2010 beschlossen, die 2. Tagung des Stadtparteitages zum 03.03.2010 einzuberufen.

Am 10.02.2010 hat der Stadtvorstand für Mittwoch, den 03.03.2010 um 17:00 Uhr die 2. Tagung des Stadtparteitages einberufen. Tagungsort ist der Saal im „Künstlerhaus 188“ im Böllberger Weg. Die kurzfristige Einberufung ergab sich aus der Notwendigkeit, die halleschen Vertreter im Landesausschuss zu wählen, deren Amtszeit nach der Satzung des Landesverbandes am 31.12.2009 abgelaufen ist. Der Landesausschuss ist ein Organ des Landesverbandes mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Landesvorstand. Er berät und beschließt auf Antrag des Landesvorstandes oder des Landesparteitages über Angelegenheit von grundsätzlicher politischer Bedeutung sowie über den jährlichen Finanzplan des Landesverbandes. Der Stadtverband Halle kann 2 Mitglieder in den Landesausschuss entsenden, bisher haben uns dort Marion Krischok und Frank Baier vertreten. Als Ersatzmitglieder standen bislang Elisabeth Nagel und Uwe Larsen-Röver zur Verfügung. Frank Baier wurde vom Landesausschuss zu dessen Sprecher gewählt. Der Stadtvorstand sah vor allem im Hinblick auf die inhaltliche und personelle Vorbereitung der Landtagswahlen 2011 die Notwendigkeit, die dem Stadtverband zustehenden Plätze im Landesausschuss noch vor dessen Konstituierung zu besetzen, die Ende März 2010 erfolgen soll. Aus diesem Grund bittet der Stadtvorstand um Verständnis für die Kurzfristigkeit der Einberufung.
Aber auch die Situation in unserer Partei veranlasste den Vorstand, die anstehenden Fragen der Bundespartei im Rahmen eines Stadtparteitages zu diskutieren. Aus vielen Basisgruppen wurde Gesprächsbedarf zu dem Bild angemeldet, dass unsere Partei im Moment in der Öffentlichkeit bietet. Das Angebot des geschäftsführenden Bundesvorstandes, die Bewerberinnen und Bewerber für die Spitzenämter der Partei in den Kreisverbänden vorzustellen, nahm der Stadtvorstand an. Als Gast wird Caren Ley erwartet, die gemeinsam mit Werner Dreibus, für das Amt der/des Bundesgeschäftsführers/-in kandidiert. Sie wird den Personalvorschlag des Vorstandes vorstellen, sich den Fragen der Basis stellen und mit Sicherheit die Anregungen aus unserem Stadtverband in die Bundesgremien unserer Partei mitnehmen.
Da es sich um eine Fortsetzung des Stadtparteitages vom 10.10.2009 handelt, ist keine Neuwahl der Delegierten erforderlich. Wenn den gewählten Delegierten eine Teilnahme nicht möglich ist, sind sie gebeten, die Ersatzdelegierten zu informieren. Zur Diskussion über die Zukunft unserer Partei sind alle Mitglieder des Stadtverbandes herzlich eingeladen. Für die Veranstaltung sind ca. 3 Stunden eingeplant.