2. Stadtparteitag DIE LINKE Halle

10:00 Uhr, Kulturtreff Halle-Neustadt

In seiner Sitzung vom 06. Februar hat der Stadtvorstand den 2. Stadtparteitag einberufen. Die 1. Tagung findet Samstag, den 05. April ab 10:00 Uhr im Kulturtreff Halle-Neustadt statt.

Alle Basisorganisationen werden gebeten, im Zeitraum 11. Februar bis 18. März 2008 ihre Vertreterinnen und Vertreter für den Stadtparteitag zu bestimmen. Zu wählen sind je Basisorganisation und Arbeitsgemeinschaft 2 Grundmandate. Zusätzlich wählen Basisorganisationen mit mehr als 20 Mitgliedern für jeweils 10 weitere Mitglieder 2 Zusatzdelegierte (ab 21 Mitglieder 4 Delegierte, ab 31 Mitglieder 6 Delegierte usw.). Die Delegierten sind quotiert und nach § 2 der Wahlordnung grundsätzlich geheim zu wählen. Über die Wahl ist ein Wahlprotokoll zu fertigen, dieses ist bis 19. März beim Stadtvorstand einzureichen.
Auf der 1. Tagung des Stadtparteitages sollen die Delegierten des Stadtverbandes zum Bundesparteitag gewählt werden. Der Bundesparteitag ist das höchste Organ der Partei. Er beschließt über grundsätzliche politische und organisatorische Fragen. Die Delegierten werden für die Dauer von zwei Kalenderjahren gewählt. Delegierte können im Verhinderungsfall durch Ersatzdelegierte vertreten werden, die nach gleichen Grundsätzen zu wählen sind. Der Stadtverband DIE LINKE Halle kann 4 Delegierte zum Parteitag entsenden.
Aufgabe des nächsten Bundesparteitages wird neben der Neuwahl des Bundesvorstandes auch die grundsätzliche Richtungsbestimmung unserer Partei für die kommenden Jahre sein. So muss das Parteiprogramm beraten und verabschiedet werden sowie die Weichenstellungen für die Europa- und Bundestagswahl vorgenommen werden.
Durch den Stadtparteitag zu wählen sind auch die zwei Vertreterinnen und Vertreter unseres Stadtverbandes im Landesausschuss. Der Landesauschuss ist das Organ des Landesverbandes mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Landesvorstand. Seine Aufgaben sind in § 20 der Landessatzung geregelt.
Genossinnen und Genossen, welche die Absicht haben, als Delegierte zum Bundesparteitag oder für den Landesausschuss zu kandidieren, bittet der Stadtvorstand ihre Kandidaturabsicht ihm mitzuteilen. Allen Bewerberinnen und Bewerbern soll, sofern sie es wünschen, die Möglichkeit eingeräumt werden, sich und ihre Ziele in der 2. Märzausgabe des Linken Blattes vorzustellen.
Der Stadtvorstand hat daneben beschlossen, auch die Wahl von Ersatzdelegierten zum Landesparteitag auf die Tagesordnung zu setzen. Beim letzten Stadtparteitag im Juni 2007 wurde hiervon noch kein Gebrauch gemacht. Die nächste Tagung des Landesparteitages findet voraussichtlich im September 2008 statt.
Auf dem Stadtparteitag wird der Stadtvorstand den Delegierten seinen Bericht über die Arbeit des vergangenen Jahres sowie den Finanzbericht 2007 vorlegen. Vorgelegt werden soll auch der Bericht der Finanzrevisionskommission.
Auch die Kommunalwahlen im kommenden Jahr, werden bereits auf dieser Tagung des Stadtparteitages eine Rolle spielen. Der Stadtvorstand möchte mit den Delegierten beraten ob wir auch zu dieser Wahl wieder mit offenen Listen antreten werden, d.h. ob wir unsere Kandidatenlisten auch parteilosen Bürgerinnen und Bürgern öffnen.
Neben den gewählten Delegierten, sind zum Stadtparteitag natürlich alle Genossinnen und Genossen des Stadtverbandes herzlich eingeladen an der Beratung teilzunehmen.