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Archiv Meldungen


Thomas Lippmann, Stefan Gebhardt

Einschätzungen der Sachsen-Anhalter*innen in der Corona-Pandemie und Erwartungen an die Landespolitik

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im September 2020 eine umfangreiche, repräsentative Studie zur allgemeinen Stimmungslage in Sachsen-Anhalt beauftragt. 1.007 Menschen aus Sachsen-Anhalt wurden zur Corona-Pandemie, den dazugehörigen Schutzmaßnahmen, Perspektiven auf Arbeit und Beruf sowie ausgewählten politischen Projekten innerhalb... Weiterlesen


Thomas Lippmann

DIE LINKE sagt Teilnahme an den Beratungen zum Schulfrieden ab

Zu den von Bildungsminister Marco Tullner als Antwort für die fast 77.000 Unterschriften für das Volksbegehren „Den Mangel beenden! Unseren Kindern Zukunft geben!“ ins Spiel gebrachten Beratungen über einen Schulfrieden in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Die uns am zurückliegenden Freitag... Weiterlesen


Wulf Gallert

Beherbergungsverbote abschaffen – DIE LINKE bringt Antrag ein

Im Rahmen der steigenden Infektionszahlen während der anhaltenden Corona-Pandemie werden aktuell Beherbergungsverbote stark diskutiert. DIE LINKE weist in einem Antrag daraufhin, dass diese Verbote unverhältnismäßige Eingriffe in die Reisefreiheit und der wirtschaftlichen Betätigung der Beherbergungs- und Reisebranche darstellen. Wulf Gallert, Sprecher für... Weiterlesen


Henriette Quade

Antisemitismus in Sachsen-Anhalts Polizei – Innenminister muss nun seine Pläne dem Parlament vorlegen

Im Zusammenhang mit jetzt bekannt gewordenen antisemitischen Vorfällen in der Bereitschaftspolizei des Landes Sachsen-Anhalt stellte der Innenminister geplante Maßnahmen vor, darunter die Schaffung einer Sonderkommission zu Rassismus und Antisemitismus in der Polizei. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende... Weiterlesen


Henriette Quade, Stefan Gebhardt (Landesvorsitzender)

Gedenken muss zu Handeln führen – Antisemitismus entschlossen bekämpfen – Perspektiven Betroffener in den Mittelpunkt

Vor einem Jahr nahm ein Antisemit, Rassist und Frauenfeind in Halle zwei Menschen das Leben und veränderte das vieler anderer für immer. Anlässlich des ersten Jahrestages des Anschlags von Halle erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Stefan Gebhardt: Wir gedenken der beiden... Weiterlesen


Henriette Quade, Wulf Gallert

Versagen des Innenministers ist symptomatisch für Agieren der Landesregierung

Nach den letzten Äußerungen des Innenministers zu angeblich entstehenden personellen Engpässen bei der Polizei in Sachsen-Anhalt durch die Bewachung jüdischer Einrichtungen fordert der Zentralrat der Juden in Deutschland zu Recht die Ablösung des Ministers. Die Fraktion DIE LINKE unterstützt diese Rücktrittsforderungen. Die innenpolitische Sprecherin... Weiterlesen


Dagmar Zoschke, Katja Bahlmann

Geplante Pflegereform bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Zu dem Vorhaben des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, im Rahmen der Pflegereform den Eigenanteil für Heimbewohner*innen auf höchstens 700 Euro monatlich zu begrenzen, erklären die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke sowie die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann der Fraktion DIE LINKE:   »Grundsätzlich begrüßen wir die Deckelung des... Weiterlesen


Matthias Höhn, Beauftragter für Ostdeutschland der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag

30 Jahre Deutsche Einheit – Neue Einsichten, neue Spaltungslinien

Es ist ein gutes Zeichen, dass sich der Blick auf die Deutsche Einheit langsam verändert. Zu lange hat die Bundesregierung ignoriert, wie differenziert viele Ostdeutsche auf ihr Leben im vereinten Deutschland schauen. Die Spannung zwischen Freiheit und Sicherheit hat immer eine ganz persönliche Bedeutung, einen ganz persönlichen Bezug. Die Menschen im Osten... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Kein »Schulfrieden« ohne konkrete Verbesserungen für Lehrer und Schüler in Sachsen-Anhalt

Am 1. Oktober haben Ministerpräsident Haseloff und Bildungsminister Tullner die Einberufung eines neuen Dialogs »Schulfrieden« verkündet. Thomas Lippmann, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE und bildungspolitischer Sprecher, erklärt dazu: »Unsere Erwartungen, dass aus dieser Initiative der Landesregierung spürbare Änderungen der bisherigen Schulpolitik... Weiterlesen


Stefan Gebhardt, Thomas Lippmann

»Den Mangel beenden, unseren Kindern Zukunft geben«, wird auch weiterhin eine zentrale Forderung der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt bleiben.

Mit dem Abschluss der Auszählung der Unterstützerunterschriften für Volksbegehren zur Beendigung des Lehrermangels und für mehr Pädagoginnen und Pädagogen erklären der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt und der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann: Knapp 77.000 Unterschriften wurden für... Weiterlesen


Hendrik Lange

Kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt – Fraktion DIE LINKE stellt Antrag auf der nächsten Landtagssitzung

Sachsen-Anhalt hat mit dem Endlager in Morsleben bereits einen großen Anteil an der Bewältigung des Atommülls aus ganz Deutschland beigetragen. Deshalb erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange:   »Die Diskussion um ein mögliches weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt wird DIE LINKE auf der nächsten Landtagssitzung mit einem eigenständigen... Weiterlesen


Wulf Gallert

Äußerung von Haseloff in der jüdischen Gemeinde Halle völlig deplatziert

Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff zum Jom Kippur Fest in der jüdischen Gemeinde Halle erklärt der religionspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert: »Die unüberlegten und völlig unpassenden Äußerungen des Ministerpräsidenten Rainer Haseloff in der jüdischen Gemeinde Halle zum Jom Kippur,... Weiterlesen


Eva von Angern, Stefan Gebhardt (Landesvorsitzender)

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt lehnt Diskussion über Atommüllendlager in Sachsen-Anhalt ab.

Im Namen des Landesverbandes erklären der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt und die vom Landesvorstand nominierte Spitzenkandidatin Eva von Angern:  In den letzten Jahren wurde Sachsen-Anhalt immer wieder durch Müllskandale erschüttert. Eine der Ursachen dafür, ist die Tatsache, dass Sachsen-Anhalt sich zu einem Müllimportland entwickelt hat. Deshalb ist es... Weiterlesen


Bettina Kutz, Stefan Gebhardt (Landesvorsitzender)

Solidarisch mit den Beschäftigten bei Guardian in Thalheim

Die Belegschaft von Guardian in Thalheim (Bitterfeld-Wolfen) wird am Montag, 28. September 2020 von der IG BCE zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen.  DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten, die – 30 Jahre nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik Deutschland – um die Angleichung von Entgelt und Arbeitszeit kämpfen.  Die... Weiterlesen


Andreas Höppner, Henriette Quade

Das Geschäft mit der Not vieler osteuropäischer Arbeiter*innen muss beendet werden

Nach den heute stattgefundenen Razzien in der Fleischindustrie in Deutschland aber auch schwerpunktmäßig in Sachsen-Anhalt erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Andreas Höppner und die Sprecherin für Asyl- und Migrationspolitik, Henriette Quade: »Bei den heutigen Razzien wurden vor allem Durchsuchungen und Ermittlungen zum Tatvorwurf der banden- und... Weiterlesen


Hendrik Lange

Artensterben stoppen!

In Sachsen-Anhalt sind mehr als ein Drittel aller Arten von Tieren, Pflanzen, Algen und Pilzen gefährdet. Das geht aus den neuen Roten Listen des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) hervor, dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange:   »Es ist nicht nur unethisch, Tier- und Pflanzenarten auszurotten, sondern es gefährdet uns Menschen direkt. Wir... Weiterlesen


Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender

Letztes Aufgebot der CDU Sachsen-Anhalt

Wie heute durch Medienberichte bekannt wurde, will Ministerpräsident Reiner Haseloff erneut als Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021 antreten. Mit diesem letzten Aufgebot hält die CDU fest an einer Politik des Stillstandes für Sachsen-Anhalt. Mut- und einfallslos gehen sie in die politische Auseinandersetzung. Die soziale Spaltung in... Weiterlesen


Eva von Angern

Weltkindertag am 20. September

Kinder und Jugendliche haben keine Priorität – Landesregierung verschleppt Verbesserungen im Kinder- und Jugendbereich. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: »Der 7. Kinder- und Jugendbericht zeigt deutlich, dass sich die Situation junger Menschen in Sachsen-Anhalt nicht wesentlich verbessert hat. Die Landesregierung hat in... Weiterlesen


Henriette Quade, Kerstin Eisenreich

Praxis der Ausländerbehörde muss überprüft werden

Laut Bericht der Mitteldeutschen Zeitung muss der Chef des Ausländeramtes Merseburg gehen. Im Bericht wird dargestellt, dass er NS-Symbolik in Chats genutzt haben soll und zudem unerlaubt Kontakt zu einer Klientin gesucht haben soll. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade, und die für den Saalekreis zuständige... Weiterlesen


Henriette Quade

Das unfassbare Leid in Moria muss endlich beendet werden! Lager evakuieren – Jetzt!

Zur Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln und zum Plan des Innenministers, 1500 Menschen aufzunehmen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: »In den letzten Tagen erreichten uns immer wieder Zuschriften von Menschen, die uns als Landespolitiker*innen zum Handeln... Weiterlesen