OV Ballenstedt und Quedlinburg wählten die Delegierten zur Vertreterkonferenz

Dr. Ludwig Einicke

Die Mitgliederversammlung der Ortsverbände Quedlinburg und Ballenstedt am 5. September war mit 25 Genossinnen und Genossen gut besucht.

An der Versammlung nahmen auch 2 SympathisantInnen teil.

Ohne große Vorrede eröffnete Helga Poost den Wahlvorgang für die anwesenden GenossInnen aus dem OV Quedlinburg und danach Ludwig Einicke für die GenossInnen des OV Ballenstedt. Ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen wurden die vorgeschlagenen GenossInnen entsprechend dem vorgegebenen Schlüssel gewählt.

Die anschließende Diskussion eröffnete unsere Landtagsabgeordnete Monika Hohmann.

Mit großem Beifall begrüßte sie einen Neuzugang im OV Quedlinburg und überreichte ihm die Mitgliedskarte der Partei DIE LINKE.

Natürlich entfachte sich eine lebhafte Diskussion zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, nachdem Monika Hohmann mit wenigen Worten auf die notwendigen Schlussfolgerungen aus den Stimmenverlusten der LINKEn und dem eindeutigen Wahlsieg der AfD hingewiesen hatte. Mit Beifall wurde der Diskussionsbeitrag des parteilosen LINKE-Fraktionsvorsitzenden im Ballenstedter Stadtrat, Karl-Heinz Meyer, aufgenommen. Er forderte von allen Gremien unserer Partei konkretere Ansagen zu den Ursachen der allgemeinen Unzufriedenheit mit der derzeitigen Regierungspolitik, die sich, wenn auch hauptsächlich, aber nicht nur auf die Flüchtlingspolitik bezieht. Die Frage nach der Mitverantwortung des Koalitionspartners SPD z.B. infolge der Agenda 2010, einer unverantwortlichen Verbreiterung prekärer Lebensverhältnisse oder der Zustimmung zu einer neuen Rüstungsspirale und zum Waffenexport in Länder, deren Bevölkerung sich nur durch Flucht nach Europa den Folgen entziehen kann. Und viele weitere Ergebnisse eines verfehlten Koalitionskonsenses, stehen der alleinigen Schuldzuweisung an Frau Merkel gegenüber. So wurde in der angeregten Diskussion deutlich: Es gibt genügend Angriffspunkte gegenüber der derzeitigen Bundespolitik, vor allem der unsozialen Haltung der Sozialdemokraten, von denen wir eine deutliche Kursänderung in den wichtigen Zukunftsfragen der Bundesrepublik erwarten können/müssen.

Der einfache Verweis auf mehr Öffentlichkeit unseres Mitwirkens an einem Paradigmenwechsel genügt noch nicht. Es wurde deutlich, dass es ein Mehr an Konkretheit und für die Bürger Nachvollziehbarkeit unserer an sich guten Argumente bedarf, um glaubhaft die Ehrlichkeit und den Standort unserer Partei in der gegenwärtigen politischen Auseinandersetzung unverwechselbar deutlich zu machen.

 

Nach mehr als zweistündiger Diskussion war eigentlich der Diskussionsstoff noch lange nicht erschöpft. Die Auseinandersetzung damit wird in den Ortsverbänden noch lange notwendig sein.

Dr. Ludwig Einicke, OV Ballenstedt