#BlackLivesMatter: Das Problem heißt Rassismus – unsere Antwort heißt Solidarität!
Der Landesvorstand DIE LINKE in Sachsen-Anhalt unterstützt die Proteste und Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt weltweit und in Deutschland.
Nach dem durch rassistische Polizeigewalt verursachten Tod von George Floyd in den Vereinigten Staaten von Amerika protestieren immer mehr Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Hunderttausende sind in der letzten Woche für die Bewegung #Blacklivesmatter auf die Straße gegangen.
Institutioneller Rassismus ist allerdings nicht nur in den Vereinigten Staaten von Amerika weit verbreitet. Dabei ist Polizeigewalt vor allem gegenüber Black, Indigenous and People of Color (BIPoC) nur die Spitze des Eisbergs. Racial Profiling, Alltagsrassismus, aber auch Benachteiligungen aufgrund der Hautfarbe oder der Herkunft im Bildungssystem und, was vor allem auch in der Corona-Pandemie deutlich wird, im Gesundheitssystem, sind Realität. In den USA und Großbritannien erkranken und sterben überdurchschnittlich viele BIPoC an COVID-19.
Bei der Verurteilung von Rassismus und Polizeigewalt darf es also nicht beim erhobenen Zeigefinger gegenüber den USA bleiben. Auch in Deutschland gehören offener und institutioneller Rassismus genauso wie rechte Gewalt zum Alltag. Die NSU-Morde haben offenbart, dass und wie institutioneller Rassismus in der Polizei stattfindet. Auch im Land Sachsen-Anhalt gab es mehr als nur einen Fall. Den bekanntesten Fall, der Tod von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle, begleiten wir seit Jahren parlamentarisch und außerparlamentarisch intensiv. Die Initiative »Oury Jalloh, das war Mord«, kämpft nach wie vor für die Aufklärung der genauen Todesumstände.
Mindestens 183 Menschen sind seit 1990 durch rechte Gewalttaten in Deutschland ums Leben gekommen. Viele wurden getötet, weil für sie im Weltbild der extremen Rechten, der Rassist*innen und Menschenfeinde kein Platz ist; manche, weil sie den Mut hatten, Nazi-Parolen zu widersprechen. Und erst im Oktober letzten Jahres wurde Halle Schauplatz eines rassistischen, antisemitischen und rechtsterroristischen Anschlags, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen, mehrere schwer verletzt und traumatisiert wurden.
Der Landesvorstand fordert die Menschen in Deutschland und in Sachsen-Anhalt auf, mit den Protesten und Protestierenden solidarisch zu sein und sich an den antirassistischen Demonstrationen zu beteiligen (unter Maßgabe der Hygiene- und Abstandsregelungen der jeweils geltenden Eindämmungsverordnung im Zuge der Corona-Pandemie). Im Gedenken an George Floyd, Oury Jalloh und an all diejenigen, die rassistische Polizeigewalt erlebt haben oder gar daran gestorben sind.
Darüber hinaus ruft der Landesvorstand zu Spenden und finanzieller Unterstützung von Migrantenorganisationen, Opfer- und Hilfsverbänden wie die Mobile Opferberatung in Trägerschaft von Miteinander e.V., Medinetz Magdeburg e.V. und anderen auf.
Wir zeigen gemeinsam klare Kante gegen Rassismus, gegen Hass und Hetze! Heute und jeden Tag! Solidarität ist unsere Alternative!