Amtsgerichte in den Landkreisen personell stärken

Kreisverband HarzMonika HohmannOrtsverband Wernigerode

Wernigerode. Aus Anlass ihrer traditionellen landesweiten Sommertour machten Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt kürzlich auch im Harzkreis Station und besuchten das Wernigeröder Amtsgericht in der Rudolf-Breitscheid-Straße.

Die Landtagsabgeordneten Monika Hohmann, Eva von Angern und Kerstin Eisenreich wurden von Amtsgerichtsdirektor Ulrich Baumann herzlich begrüßt und während eines gemeinsamen Rundganges das Haus, die Aufgabenbereiche und die Mitarbeiterstruktur vorgestellt. So arbeiten in dem vor rund achtzehn Jahren errichteten Neubau und dem sanierten Altbau aus dem Jahr 1893 fast fünfzig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter sechs Richter, zehn Rechtspfleger und zwei Gerichtsvollzieher.

Im anschließenden Informationsgespräch bekräftigten die LINKEN-Landespolitikerinnen ihre Unterstützung für eine personell und finanziell bessere Ausstattung der Justiz und der Amtsgerichtsstandorte vor Ort in den Landkreisen. „Die Landespolitik muss sicherstellen, dass die Justiz vollumfänglich in der Lage ist, Strafverfahren in der gebotenen Zeit und Qualität abzuschließen, unabhängig ist und die wirksame Strukturen der Selbstverwaltung garantiert“, fasst die Harzer Landtagsabgeordnete Monika Hohmann im Anschluss zusammen.

„Straftaten müssen möglichst unverzüglich aufgedeckt und ihre Täter zügig und nachvollziehbar bei Wahrung aller Rechtsmittel und mit dem Ziel der erzieherischen Wirkung der Strafe verurteilt werden. Den Bürgerinnen und Bürgern müsse das Gefühl und die Gewissheit gegeben werden, dass der Täter oder die Täterin gerecht verurteilt wurde, und die den Opfern zugleich die Möglichkeit gibt, mit dem Geschehenen umgehen zu können sowie die eigene persönliche Aufarbeitung zu erleichtern“, bekräftigen die Linkspolitikerinnen.

Angesichts des demografischen Wandels und des steigenden Altersdurchschnittes in der Justiz, wie überall im Öffentlichen Dienst, stelle die Personalgewinnung eine immer größere Herausforderung dar. Die LINKE-Landtagsfraktion stehe hier an der Seite der Beschäftigten in der Justiz und bringe seit vielen Jahren entsprechende konkrete Vorschläge zur Personalentwicklung und finanziellen Ausstattung im Landtag ein.

Monika Hohmann, Eva von Angern und Kerstin Eisenreich danken Amtsgerichtsdirektor Ulrich Baumann für das informative Fachgespräch und werden die gewonnenen Erkenntnisse in ihre Arbeit im Magdeburger Landtag einfließen lassen.