Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge kommt in den Landtag
Die Fraktion hatte angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Eltern vor übermäßig... Weiterlesen
Rassismus und Sexismus gehören gleichermaßen bekämpft
Nicht erst seit den Ereignissen von Köln müssen sexistische Übergriffe auf Frauen und Mädchen verurteilt werden. Das trifft für häusliche Gewalt ebenso zu wie für den öffentlichen Raum. Die Bedrohung der persönlichen Integrität und der körperlichen Unversehrtheit muss unveräußerliches Recht in unserer Gesellschaft sein. Überall dort und egal, von... Weiterlesen
Lösungen im Abwasserstreit sind möglich
Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die... Weiterlesen
Unredliches Spiel der CDU bei Kita-Beiträgen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie... Weiterlesen
Zum Anschlag auf das Schweriner LINKE-Mitglied Julian Kinzel
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Landtagswette eingelöst
Bereits zum 14. Mal trafen sich Jugendliche aus 6 europäischen Ländern zum Internationalen Jugendcamp in Schierke. Die Sportjugend im LandesSportBund Sachsen-Anhalt e.V. war Veranstalter des Camps, welches in diesem Jahr unter dem Motto "Nachhaltigkeit im Sport" ("Sustainability - A Challenge for Sports and Olympics") stand. Weiterlesen
Linksfraktion auf Informationstour in Reddeber – Angerplatz, Kita und Ortsteil-Budget im Fokus
Wernigerode/Reddeber. Der Wernigeröder Ortsteil Reddeber war Ziel der jüngsten Informationstour der Stadtratsfraktion der Linkspartei. Fraktionschef Thomas Schatz, Bauausschusschef Christian Härtel, Inge Lande (Kulturausschuss) und Ulla Wittur (Sozialausschuss) kamen im Gemeindebüro mit Ortsbürgermeister Marcus Meier und den Ortschaftsräten Andreas... Weiterlesen
Fixierung auf EU-Förderprogramme bei der Sanierung von Schulen und Kitas bleibt Drahtseilakt
Zur heute von Finanzminister André Schröder und Bildungsminister Marco Tullner vorgestellten Fortsetzung des Programms "STARK III" erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
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