Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag


Stefan Gebhardt

Sanierungsstau bei kommunalen Museen beenden

Die Fraktion bringt in die bevorstehende Landtagssitzung den Antrag „Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur überarbeiten (Drs. 7/375) ein. Dazu bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Gebhardt: Der Antrag verfolgt das Ziel, die Kulturförderrichtlinie des Landes zu überarbeiten. Die derzeit gültige Richtlinie stammt aus dem... Weiterlesen


Swen Knöchel

Minister Webel, Klappe Zwei

Die Landesregierung will in der bevorstehenden Landtagssitzung erneut versuchen, eine Ausnahmegenehmigung für Minister Webel zu erwirken. Das Hohe Haus soll ihm gestatten, die Handball Magdeburg GmbH als Aufsichtsratsmitglied entscheidend voranzubringen. Dazu bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Nun also Klappe Zwei für eine... Weiterlesen


Henriette Quade

Gesetzesänderung – Überfälliges und Überflüssiges eng beieinander

Die Landesregierung beabsichtigt, das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes zu ändern. Dazu bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Die heute angekündigte Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in geschlossenen Einsätzen ist überfällig. Sie ist ein rechtsstaatliches Instrument der... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – Bedarfsgerechte Ausstattung der Grund- und Förderschulen nicht in Sicht

Zur Ausstattung der Grund- und Förderschulen mit Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Nach der Beratung im Bildungsausschuss über den Mangel an Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor allen an den Grund- und Förderschulen ist weiterhin keine durchgreifende... Weiterlesen


Eva von Angern

In der Tat – Transparenzgesetz ist vonnöten

Mit Blick auf die zunehmend öffentlich werdenden Unregelmäßigkeiten bei Beratungsverträgen etc. fordert nun auch die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion ein Transparenzgesetz. Dazu bemerkt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Es bedurfte offenbar nicht der Gabe der Hellsichtigkeit, wenn DIE LINKE bereits in ihrem... Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Alternativen sind nötig!

Rückblick 2016: Von Sahra Wagenknecht am 01. Jan. 2017; 2016 war politisch kein gutes Jahr: Immer mehr Kriege und eine Rekordzahl von Waffenexporten, Anstieg von Altersarmut und unsicherer Beschäftigung, noch mehr soziale Ungleichheit, Zukunftsangst und jetzt auch Terror vor unserer eigenen Haustür. Weiterlesen


Alternativen sind nötig!

Rückblick 2016: Von Sahra Wagenknecht am 01. Jan. 2017; 2016 war politisch kein gutes Jahr: Immer mehr Kriege und eine Rekordzahl von Waffenexporten, Anstieg von Altersarmut und unsicherer Beschäftigung, noch mehr soziale Ungleichheit, Zukunftsangst und jetzt auch Terror vor unserer eigenen Haustür. Weiterlesen


Evelyn Edler / Christian Härtel

LINKE-Stadträte warnen: „Supermarktsterben hat Wernigerode erreicht - Wohnortnahe Versorgung gerät ins Wanken“

Harzkreis. Mit der Schließung des Lidl-Discounters in der Grünen Straße, des NP-Marktes an der Trift in Hasserode und nun aktuell der Schließung des Aldi-Discounters in der Ilsenburger Straße haben innerhalb eines Jahres gleich drei langjährig etablierte Märkte ihre Tore geschlossen.   Der Trend des Supermarktsterbens, der in den zurückliegenden... Weiterlesen

Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag

Pressekontakt

Pressesprecher Alexander Sorge

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Straße 3
39108 Magdeburg

Telefon: 0391 732 48 50
Fax:      0391 732 48 48
presse(at)dielinke-lsa.de