Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Kabinett Haseloff ohne Plan in der Corona-Krise – DIE LINKE fordert Einbeziehung des Parlaments und schlägt Sofortprogramm zur Bewältigung der Corona-Pandemie vor
In den letzten Wochen hat sich gezeigt, dass die Alleingänge des Kabinetts Haseloff bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zunehmend auf Unverständnis stoßen und insgesamt der Eindruck verstärkt wird, dass hier lediglich auf Stimmungen reagiert, aber kein in sich geschlossener Plan verfolgt wird. Die Fraktion DIE LINKE fordert vor diesem... Weiterlesen
Einschätzungen der Sachsen-Anhalter*innen in der Corona-Pandemie und Erwartungen an die Landespolitik
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im September 2020 eine umfangreiche, repräsentative Studie zur allgemeinen Stimmungslage in Sachsen-Anhalt beauftragt. 1.007 Menschen aus Sachsen-Anhalt wurden zur Corona-Pandemie, den dazugehörigen Schutzmaßnahmen, Perspektiven auf Arbeit und Beruf sowie ausgewählten politischen Projekten... Weiterlesen
DIE LINKE sagt Teilnahme an den Beratungen zum Schulfrieden ab
Zu den von Bildungsminister Marco Tullner als Antwort für die fast 77.000 Unterschriften für das Volksbegehren „Den Mangel beenden! Unseren Kindern Zukunft geben!“ ins Spiel gebrachten Beratungen über einen Schulfrieden in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Die uns am zurückliegenden... Weiterlesen
Beherbergungsverbote abschaffen – DIE LINKE bringt Antrag ein
Im Rahmen der steigenden Infektionszahlen während der anhaltenden Corona-Pandemie werden aktuell Beherbergungsverbote stark diskutiert. DIE LINKE weist in einem Antrag daraufhin, dass diese Verbote unverhältnismäßige Eingriffe in die Reisefreiheit und der wirtschaftlichen Betätigung der Beherbergungs- und Reisebranche darstellen. Wulf Gallert,... Weiterlesen
Antisemitismus in Sachsen-Anhalts Polizei – Innenminister muss nun seine Pläne dem Parlament vorlegen
Im Zusammenhang mit jetzt bekannt gewordenen antisemitischen Vorfällen in der Bereitschaftspolizei des Landes Sachsen-Anhalt stellte der Innenminister geplante Maßnahmen vor, darunter die Schaffung einer Sonderkommission zu Rassismus und Antisemitismus in der Polizei. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Sicherung des Harzklinikums als kommunale Einrichtung ist das Gebot der Stunde
Zur heutigen Kundgebung zum Erhalt der Lungenklinik und weiterer Fachbereiche im Harzklinikum erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Carsten Nell: Die Sorgen und Nöte der Teinehmer*innen an der Demonstration heute vor dem Kreistag nehmen wir sehr ernst. Für uns steht die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen... Weiterlesen
Monika Hohmann als Direktkandidatin nominiert
In der letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE QuBa (Quedlinburg/Ballenstedt) wurde Monika Hohmann einstimmig für die Direktkandidatur im Wahlkreis Quedlinburg empfohlen. Die endgültige Aufstellung aller Direktkandidaten für den Harzkreis wird am 14.11. in Halberstadt erfolgen. Ebenfalls wurde ein neuer Ortsvorstand... Weiterlesen
Wernigeröder LINKE stellt sich neu auf
Der Ortsverband DIE LINKE.Wernigerode hat einen neuen Vorstand. Ruth Fiedler wird künftig die Wernigeröder Linkspartei leiten. Unterstützt wird sie dabei von Inge Lande und Norbert Tholen als stellvertetende Vorsitzende, Maika Neie komplettiert den Vorstand. Dies wurde auf der jüngsten Mitgliederversammlung entschieden. Christian Härtel trat... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Der Osten braucht Beteiligung, nicht Belehrung
»Der Osten braucht weiter besondere Förderung und politische Vertretung«, erklärt Matthias Höhn, der heute von seiner Fraktion DIE LINKE zum Beauftragten und Sprecher für das Thema Ostdeutschland ernannt wurde. Höhn weiter: Weiterlesen
Lobbyismus im Klassenzimmer – Rede im Bundestag
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kulturpolitische Ausschuss im Hessischen Landtag hat am 19. April ein Werbeverbot an Schulen im Schulgesetz beschlossen. Nun bekommen die beiden regierungsführenden Fraktionen offensichtlich Schwansfedern und rudern zurück. Für den 2. Mai wurde extra eine Sondersitzung des... Weiterlesen
Hall of Fame des Sports für Heike Drechsler und Täve Schur
Die beiden Spitzensportler Täve Schur und Heike Drechsler stehen zur Wahl für die Aufnahme in die »Hall of Fame« des Sports. Jan Korte (MdB) sagt zur kontroversen Diskussion darum: »Ich kann meinen Fraktionskollegen Gregor Gysi und André Hahn nur zustimmen: Heike Drechsler und Täve Schur haben zu ihrer Zeit großartige sportliche Erfolge erzielt.... Weiterlesen
Pressekontakt
Pressesprecher Alexander Sorge
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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