Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Grundeinkommen für Kulturschaffende – Landesregierung folgt Vorschlägen der Fraktion DIE LINKE.
Zur heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »Das Grundeinkommen für Kulturschaffende zur Unterstützung während der Corona-Pandemie ist auf den Weg gebracht. Das entsprechende Programm hat die Landesregierung in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und... Weiterlesen
Eine Fristverlängerung von nur 42 Tagen ist inakzeptabel, schränkt demokratische Rechte ein und ist zum jetzigen Zeitpunkt fahrlässig.
Die Ankündigung der Landesregierung, die Eintragungsfrist für das laufende Volksbegehren »Den Mangel beenden! Unseren Kindern Zukunft geben!« um nur 42 Tage zu verlängern, ist für das Bündnis aus Eltern-, Schüler- und Lehrerorganisationen sowie Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt inakzeptabel. Dazu erklären der... Weiterlesen
Entschiedener handeln, um biologische Vielfalt zu erhalten.
Heute ist der Internationale Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt. Dazu erklären die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Der Verlust von Biodiversität ist nicht nur verantwortungslos gegenüber der Natur und ihrer Arten. Er gefährdet unser Leben ganz konkret. Die Abholzung des Regenwaldes... Weiterlesen
Auch Grundschulen müssen nach Pfingsten in den Regelbetrieb.
Zum heute von der Landesregierung veröffentlichen »Sachsen-Anhalt-Plan«, der weitere Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ankündigt, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: »Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Wiedereinstieg in den Regelbetrieb der Kindertagesstätten nach Pfingsten ausdrücklich.... Weiterlesen
Die Giftmüllgrube Brüchau ist undicht. Sofortige Schließung nötig!
Anlässlich der Veröffentlichung des Endberichtes zu den Untersuchungen der Bohrschlammdeponie Brüchau durch das Erdgas-Unternehmen Neptun Energy erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: »Der Bericht bestätigt letztlich noch einmal klar und deutlich, dass die Grube undicht ist, Schadstoffe schon seit Jahren ins Grundwasser... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
„Höherer Mindestlohn ist das Gebot der Stunde!“ - Jan Korte erteilt Überlegungen von Lohnkürzungen eine klare Absage
Harzkreis. Die Corona-Krise hat vielen Menschen deutlich vor Augen geführt, dass viele Berufsgruppen, die das Land in den zurückliegenden Monaten am Laufen gehalten haben, im Niedriglohnbereich und zu oftmals schlechten Arbeitsbedingungen arbeiten. Umso verheerender sind aus Sicht des LINKE-Bundestagsabgeordneten Jan Korte die jüngsten Vorstöße aus... Weiterlesen
Volksbegehren-Bündnis sieht inakzeptable Einschränkung und fordert längere Unterschriftensammlung
Harzkreis. Das Bündnis „Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!“ kritisiert die von der Landesregierung lediglich um 42 Tage bis zum 18. August verlängerte Frist für die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gegen den landesweiten Lehrermangel. Auch die Harzkreis-LINKE als regionaler Bündnispartner bezeichnet die Entscheidung... Weiterlesen
Wernigeröder Hauptausschuss thematisiert finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise: LINKE fordert Rettungsschirm für Kommunen
Wernigerode. Die finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Wernigerode haben die Mitglieder des Wernigeröder Hauptausschusses beschäftigt. Am 13. Mai kamen die Mitglieder des zehnköpfigen Gremiums unter Wahrung der Hygiene- und Abstandsregeln in weiträumiger Sitzordnung im Rathausaal zusammen. Auf der Tagung... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Der Osten braucht Beteiligung, nicht Belehrung
»Der Osten braucht weiter besondere Förderung und politische Vertretung«, erklärt Matthias Höhn, der heute von seiner Fraktion DIE LINKE zum Beauftragten und Sprecher für das Thema Ostdeutschland ernannt wurde. Höhn weiter: Weiterlesen
Lobbyismus im Klassenzimmer – Rede im Bundestag
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kulturpolitische Ausschuss im Hessischen Landtag hat am 19. April ein Werbeverbot an Schulen im Schulgesetz beschlossen. Nun bekommen die beiden regierungsführenden Fraktionen offensichtlich Schwansfedern und rudern zurück. Für den 2. Mai wurde extra eine Sondersitzung des... Weiterlesen
Hall of Fame des Sports für Heike Drechsler und Täve Schur
Die beiden Spitzensportler Täve Schur und Heike Drechsler stehen zur Wahl für die Aufnahme in die »Hall of Fame« des Sports. Jan Korte (MdB) sagt zur kontroversen Diskussion darum: »Ich kann meinen Fraktionskollegen Gregor Gysi und André Hahn nur zustimmen: Heike Drechsler und Täve Schur haben zu ihrer Zeit großartige sportliche Erfolge erzielt.... Weiterlesen
Pressekontakt
Pressesprecher Alexander Sorge
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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