Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Richtlinie zur Förderung von auswärtig beschulten Azubis: SPD-Kritik ist scheinheilig
Zum Artikel »Fördermittel für Azubi-Schulwege und Internate nicht genutzt« in der heutigen Ausgabe der Volksstimme erklärt die ausbildungspolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt: »Wenn der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, »Webfehler« in der aktuellen Richtlinie zur Förderung von auswärtig beschulten... Weiterlesen
CDU öffnet AfD die Hintertür in die Regierung
Nach den Meldungen über die Ergebnisse der Programmdiskussion auf dem Kleinen Sonderparteitag der CDU Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Was bereits mit der Landtagswahl 2016 in der CDU seinen Anfang nahm, findet nun in neuer Qualität und Konsequenz seine Fortsetzung. Seit dem Einzug der AfD in den Landtag von... Weiterlesen
CDU Sachsen-Anhalt gehört in die Opposition.
Zum heutigen Beschluss des Grundsatzpapiers der CDU Sachsen-Anhalt erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt: »Der Grundsatzbeschluss zur Abgrenzung zu AfD und der Linken ist nicht mehr als ein halbherziger Versuch, die eigenen Reihen auf Linie zu bringen. Tatsächlich wird seit Wochen die... Weiterlesen
Feuerwehrausbilder nicht mehr als Ehrenamtliche eingestuft – Land muss Anweisung zurücknehmen
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet von einem Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes an die Kommunen, wonach Ausbilder der Freiwilligen Feuerwehren nicht mehr als Ehrenamtliche eingestuft werden sollen, für ihre Ausbildungsstunden künftig Honorarverträge mit den Landkreisen abschließen und sich privat versichern sollen. Dazu erklärt die... Weiterlesen
Stahlknecht kneift und bleibt Antworten schuldig
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und dem Agieren des Innenministers erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Wenig überraschend hat die Fraktion DIE LINKE zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport einen Selbstbefassungsantrag zur Benennung Rainer Wendts als Staatssekretär im... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Weißenfelser gemeinnütziger Verein "Erinnern und Gedenken e.V." informiert:
Am Dienstag, den 10.12.2019, 13:45 Uhr startet das Schülerprojekt des Vereins Erinnern und Gedenken gemeinsam mit Schülern der Beuditzschule mit einem Treffen am Sowjetischen Ehrenfriedhof. Ca. 35 Schülerinnen und Schüler, Lehrer und Freunde und Mitglieder des Vereins informieren sich über den Inhalt des Projekts, erfahren etwas von Zeitzeugen über... Weiterlesen
Bundespolitiker Jan Korte gratuliert Oberbürgermeister Andreas Henke zur einstimmigen Nominierung
Harzkreis/Berlin. Der 57-jährige Halberstädter Oberbürgermeister Andreas Henke ist auf einer Wahlversammlung der Halberstädter LINKEN am 2. Dezember in geheimer Wahl einstimmig durch die stimmberechtigen Mitglieder des Ortsvereins der Kreisstadt als Kandidat für die nächste Oberbürgermeister-Wahl am 5. Juli 2020 aufgestellt worden. "Auf... Weiterlesen
DIE LINKE zur Zukunft des Klinikums Burgenlandkreis
Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises steht nach wie vor zur Entscheidung des Kreistages, das Klinikum Burgenlandkreis nicht in die Hand privater Käufer zu geben. Der Verkauf des Klinikums an einen privaten Interessenten würde bedeuten, dass es im Burgenlandkreis keine öffentlich verantwortete stationäre Krankenhaus-Versorgung... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Der Osten braucht Beteiligung, nicht Belehrung
»Der Osten braucht weiter besondere Förderung und politische Vertretung«, erklärt Matthias Höhn, der heute von seiner Fraktion DIE LINKE zum Beauftragten und Sprecher für das Thema Ostdeutschland ernannt wurde. Höhn weiter: Weiterlesen
Lobbyismus im Klassenzimmer – Rede im Bundestag
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kulturpolitische Ausschuss im Hessischen Landtag hat am 19. April ein Werbeverbot an Schulen im Schulgesetz beschlossen. Nun bekommen die beiden regierungsführenden Fraktionen offensichtlich Schwansfedern und rudern zurück. Für den 2. Mai wurde extra eine Sondersitzung des... Weiterlesen
Hall of Fame des Sports für Heike Drechsler und Täve Schur
Die beiden Spitzensportler Täve Schur und Heike Drechsler stehen zur Wahl für die Aufnahme in die »Hall of Fame« des Sports. Jan Korte (MdB) sagt zur kontroversen Diskussion darum: »Ich kann meinen Fraktionskollegen Gregor Gysi und André Hahn nur zustimmen: Heike Drechsler und Täve Schur haben zu ihrer Zeit großartige sportliche Erfolge erzielt.... Weiterlesen
Pressekontakt
Pressesprecher Alexander Sorge
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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