Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Minister der Rekorde
Zur Bekanntgabe der seit Monaten vom Bildungsminister zurückgehaltenen Informationen über die Situation in den allgemeinbildenden Schulen im aktuellen Schuljahr erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Ein Viertel Jahr der Informationsverweigerung hat Minister Tullner letztlich für sich herausgeschlagen,... Weiterlesen
Straßenausbaubeiträge sofort abschaffen: Ein Jahr warten, ist ein Jahr zu viel
Zur offiziellen Kehrtwende der Landes-CDU, die Straßenausbaubeiträge nun doch abschaffen zu wollen, erklärt Kerstin Eisenreich, stellv. Fraktionsvorsitzende: »Offenbar sind Erwartungen und Druck von den Bürgerinnen und Bürgern Sachsen-Anhalts nun so groß, dass auch die CDU sich nicht länger querstellen kann und endlich auch für die Abschaffung der... Weiterlesen
Personalpolitik der Landesregierung geht zulasten der Funktionsfähigkeit der Gerichte und des verfassungsmäßigen Auftrages der Justiz
Die Volksstimme vom 11. November 2019 schreibt unter der Überschrift „Richter urteilt harsch übers Ministerium“, dass sich „bei Sachsen-Anhalts Richtern unerledigte Verfahren stapeln. Einem ist jetzt der Kragen geplatzt.“ Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: »Die Fraktion DIE LINKE kann uneingeschränkt die... Weiterlesen
Die Lawine hält keiner mehr auf
Zum 9. November 2019, dem Gedenktag an die Novemberpogrome vor 81 Jahren, erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: Es fällt schwer Worte zu finden, die beschreiben, was in den Novemberpogromen 1938 geschah. Heute vor 81 Jahren, in der Reichspogromnacht, waren es nicht nur Synagogen, Wohnungen und Geschäfte, die... Weiterlesen
Gründe für viele Schulabbrecher und niedrige Abiturientenrate liegen auf der Hand
Zu den Angaben des statistischen Landesamtes über den weiterhin weit überdurchschnittlichen Anteil von Schüler*innen ohne Schulabschluss und die unterdurchschnittliche Abiturientenrate in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Die Ergebnisse sind niederschmetternd, sie kommen aber nicht... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Harzer LINKE will Profil als Partei der kleinen Leute und des ländlichen Raums schärfen
Harzkreis. „Die Harzer LINKE will ihr Profil als Partei der „kleinen Leute“ und Interessenvertretung des ländlichen Raums weiter schärfen,“ erklärt die Kreisvorsitzende Evelyn Edler, die auf dem Kreisparteitag der Harzkreis-LINKEN in Blankenburg mit 97 Prozent der Stimmen für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt wurde. Dem insgesamt vierzehn... Weiterlesen
Bundesweiter Vorlesetag mit MdL Monika Hohmann in Wegeleben und Harsleben
Harzkreis. Am diesjährigen „Bundesweiten Vorlesetag“ beteiligten sich wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente und lasen Kindern in Kitas, Schulen und Bibliotheken aus ihren Lieblingsbüchern oder Kinderbüchern vor. Mit dabei war auch in diesem Jahr wieder die Harzer LINKE-Landtagsabgeordnete Monika Hohmann, die den Kindern in der Kita... Weiterlesen
Harzer LINKE begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Hartz IV-Sanktionsregime teilweise für verfassungswidrig erklärt
Harzkreis. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 5. November, wonach die massiven Hartz-IV-Sanktionen von 60% bis hin zur Totalsanktionierung von 100% mit dem menschenwürdigen Existenzminimum unvereinbar und daher verfassungswidrig sind, erklären für DIE LINKE die Landtagsabgeordnete Monika Hohmann, Bundestagsmitglied Jan Korte und die... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Der Osten braucht Beteiligung, nicht Belehrung
»Der Osten braucht weiter besondere Förderung und politische Vertretung«, erklärt Matthias Höhn, der heute von seiner Fraktion DIE LINKE zum Beauftragten und Sprecher für das Thema Ostdeutschland ernannt wurde. Höhn weiter: Weiterlesen
Lobbyismus im Klassenzimmer – Rede im Bundestag
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kulturpolitische Ausschuss im Hessischen Landtag hat am 19. April ein Werbeverbot an Schulen im Schulgesetz beschlossen. Nun bekommen die beiden regierungsführenden Fraktionen offensichtlich Schwansfedern und rudern zurück. Für den 2. Mai wurde extra eine Sondersitzung des... Weiterlesen
Hall of Fame des Sports für Heike Drechsler und Täve Schur
Die beiden Spitzensportler Täve Schur und Heike Drechsler stehen zur Wahl für die Aufnahme in die »Hall of Fame« des Sports. Jan Korte (MdB) sagt zur kontroversen Diskussion darum: »Ich kann meinen Fraktionskollegen Gregor Gysi und André Hahn nur zustimmen: Heike Drechsler und Täve Schur haben zu ihrer Zeit großartige sportliche Erfolge erzielt.... Weiterlesen
Pressekontakt
Pressesprecher Alexander Sorge
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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