Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zu wenig Unterstützung für Kultur, Künstlerinnen und Künstler
In der morgigen Landtagssitzung wird der Nachtragshaushalt der Landesregierung zur Eindämmung der Folgen der Corona-Pandemie verabschiedet. Eine Beschlussempfehlung des Finanzausschusses empfiehlt in diesem Zuge, den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit Sofortmaßnahmen im Kunst- und Kulturbereich abzulehnen. Dazu erklärt der... Weiterlesen
Menschen in Not helfen – Vereine und Verbände unterstützen
Bereits mit der Verabschiedung des regulären Haushalts 2020/21 hat die Fraktion DIE LINKE einen Nachtragshaushalt gefordert, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Sie begrüßt, dass die Landesregierung nun diesen Schritt geht und bringt zur heutigen Landtagssitzung einen Entschließungsantrag zum Nachtragshaushalt ein. Kernforderung ist ein... Weiterlesen
Schaden von Kulturlandschaft abwenden – Kulturschaffenden Sicherheit gewähren
Zur kommenden Landtagssitzung bringt die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zum Nachtragshaushalt mit Sofortmaßnahmen im Kunst- und Kulturbereich in Folge der Corona-Krise ein. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »In der Kulturszene des Landes gibt es viele Sorgen und Unsicherheiten, wie die gegenwärtige Krise... Weiterlesen
Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Land muss Elternbeiträge für geschlossene Kitas übernehmen
Zur Landtagssitzung am kommenden Montag bringt die Fraktion DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes ein, mit dem geregelt werden soll, dass die Kostenbeiträge der Eltern für die gesamte Zeit der staatlich verfügten Schließung von Kindertageseinrichtungen komplett vom Land übernommen werden. Dazu erklärt der... Weiterlesen
Corona-Pandemie - Nachtragshaushalt jetzt auf den Weg bringen
Die Ankündigung der Landesregierung, ein 500-Millionen-Euro-Hilfspaket zur Verfügung zu stellen, legt einen Nachtragshaushalt der Landesregierung nahe. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Ein Nachtragshaushalt ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie richtig und notwendig. Darauf hatte die Fraktion DIE LINKE bereits am... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Tafeln müssen leben!
Der weltweite Corona-Ausbruch stellt eine außergewöhnliche Notsituation dar. Die notwendigen umfassenden Einschränkungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens haben weitreichende Auswirkungen ,auch für Vereine und Verbände. Solidarität ist notwendig, auch und besonders für die Tafeln in unserem Landkreis. Weiterlesen
LINKE fordert Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent und 500 Euro Zuschlag für systemrelevante Berufsgruppen
Harzkreis/Berlin. Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit einen Nachtragshaushalt über 156 Milliarden Euro beschlossen, der zudem weitere Garantien in Höhe von 600 Milliarden vorsieht. Dazu erklären der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte und die Harzer Kreisvorsitzende Evelyn Edler: "DIE LINKE hat sich als Opposition mit eigenen... Weiterlesen
Keine Kitagebühren
Die Entscheidung, dass Eltern im Burgenlandkreis wegen der Coronakrise und der damit verbundenen Schließung aller Kindertagesstätten im April keine Kitagebühren bezahlen müssen, ist nur zu unterstützen. Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Der Osten braucht Beteiligung, nicht Belehrung
»Der Osten braucht weiter besondere Förderung und politische Vertretung«, erklärt Matthias Höhn, der heute von seiner Fraktion DIE LINKE zum Beauftragten und Sprecher für das Thema Ostdeutschland ernannt wurde. Höhn weiter: Weiterlesen
Lobbyismus im Klassenzimmer – Rede im Bundestag
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kulturpolitische Ausschuss im Hessischen Landtag hat am 19. April ein Werbeverbot an Schulen im Schulgesetz beschlossen. Nun bekommen die beiden regierungsführenden Fraktionen offensichtlich Schwansfedern und rudern zurück. Für den 2. Mai wurde extra eine Sondersitzung des... Weiterlesen
Hall of Fame des Sports für Heike Drechsler und Täve Schur
Die beiden Spitzensportler Täve Schur und Heike Drechsler stehen zur Wahl für die Aufnahme in die »Hall of Fame« des Sports. Jan Korte (MdB) sagt zur kontroversen Diskussion darum: »Ich kann meinen Fraktionskollegen Gregor Gysi und André Hahn nur zustimmen: Heike Drechsler und Täve Schur haben zu ihrer Zeit großartige sportliche Erfolge erzielt.... Weiterlesen
Pressekontakt
Pressesprecher Alexander Sorge
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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