Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge kommt in den Landtag
Die Fraktion hatte angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Eltern vor übermäßig... Weiterlesen
Rassismus und Sexismus gehören gleichermaßen bekämpft
Nicht erst seit den Ereignissen von Köln müssen sexistische Übergriffe auf Frauen und Mädchen verurteilt werden. Das trifft für häusliche Gewalt ebenso zu wie für den öffentlichen Raum. Die Bedrohung der persönlichen Integrität und der körperlichen Unversehrtheit muss unveräußerliches Recht in unserer Gesellschaft sein. Überall dort und egal, von... Weiterlesen
Lösungen im Abwasserstreit sind möglich
Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die... Weiterlesen
Unredliches Spiel der CDU bei Kita-Beiträgen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie... Weiterlesen
Zum Anschlag auf das Schweriner LINKE-Mitglied Julian Kinzel
Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Nikolaustour von Jan Korte
Info aus dem Korte-Newsletter: Die vergangenen sitzungsfreien Tage hat Jan Korte (MdB) für die traditionelle Nikolaustour im Wahlkreis genutzt, unter anderem war er mit seiner Landtagskollegin Bianka Göhrke bei einigen Terminen in Hecklingen.; Nächste Woche ab 15.12.2015 steht sein Team und DIE LINKE vor Ort auch in der nächsten Zeit bis... Weiterlesen
LINKE gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr
Von Katja Kipping und Bernd Riexinger am 4. Dezember 2015; Zur heutigen Abstimmung im Bundestag zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien erklären die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger: DIE LINKE ist die einzige Partei, die ohne Wenn und Aber "Nein" zu diesem Kriegseinsatz sagt.; Video veröffentlicht am... Weiterlesen
Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?
- von DGB-Chef Gebhardt; Zum Auftritt des DGB-Landesvorsitzenden Udo Gebhardt auf dem CDU-Landesparteitag bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: „Das war schon ein beachtlicher Auftritt, der hoffentlich wenig über den DGB Sachsen-Anhalt und seine Mitgliedsgewerkschaften, dafür aber so einiges über den... Weiterlesen
Pressekontakt
Pressesprecher:in
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Alexander Sorge
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