Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Für einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus
In einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, fordern diese einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus. Sie erklären: Die Landtagswahlen stellen eine Zäsur in... Weiterlesen
Fukushima mahnt – Umstieg auf erneuerbare Energien wichtiger denn je
Zum fünften Jahrestag der Zerstörung des Kernkraftwerks in Fukushima erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: Auch fünf Jahre nach der Zerstörung des Kernkraftwerks in Fukushima durch einen Tsunami erreichen uns Nachrichten, die zeigen, dass die Folgen besonders für die dort lebenden Menschen noch immer gravierend sind... Weiterlesen
Kommunale Finanznot erfordert nachhaltiges Umsteuern des Landes
Zu den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach einer besseren Finanzausstattung für die Gemeinden, Städte und Landkreise erklärt Swen Knöchel, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion: Mit großem Verständnis begegnen wir die Kritik des Landkreistages und des Städte- und Gemeindebundes an der kommunalen Finanzausstattung in Sachsen-Anhalt.... Weiterlesen
Am 13. März ein klares Zeichen setzen! Für Gerechtigkeit, für Weltoffenheit und für Toleranz!
Quotes zu den Umfragen von »infratest dimap« und »ZDF heute« via Facebook und Twitter: Weiterlesen
Landesverfassungsgericht soll strittige Regelung zu Abwasserbeiträgen prüfen
Im Abwasserbeitragsstreit ruft die Fraktion DIE LINKE das Landesverfassungsgericht an. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: In Sachsen-Anhalt galt lange keine Frist zur Festsetzung der Beiträge, ebensowenig eine Verjährungsfrist. Mit einem Grundsatzbeschluss vom 5. März 2013 (1BvR... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Alternative Neujahrempfänge im Kreis Anhalt-Bitterfeld
Die Empfänge finden mit den Direktkandidaten Christine Buchheim, Gerald Grünert, Udo Mölle und Dagmar Zoschke in Bitterfeld, Köthen, Wolfen und Zerbst statt. Weiterlesen
Rückwirkende Beitragserhebung wirkungsvoll beschränken
Von Gerald Grünert am 28. Januar 2016; Alle Argumente, welche zur Rechtfertigung der Übergangsfrist in Sachsen-Anhalt vorgetragen wurden, hatten damals auch das Oberverwaltungsgericht und das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg zur Rechtfertigung der (rückwirkenden) Gesetzesänderung angeführt. Das Bundesverfassungsgericht ist dem... Weiterlesen
LINKE-Kreistags- und Landtagsabgeordnete Evelyn Edler informiert sich über neue Jugend-Projekte des Offenen Kanal Wernigerode
Über neue interessante Projekte des Offenen Kanal Wernigerode informierte sich die LINKE-Kreistags- und Landtagsabgeordnete Evelyn Edler bei ihrem jüngsten Besuch des Offenen Kanal in der Rudolf-Breitscheid-Straße in Wernigerode: Weiterlesen
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Anke Lohmann
Alexander Sorge
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