Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Inklusion stärken – Barrieren vollständig abschaffen
Jeder sechste Mensch in Deutschland lebt mit einer anerkannten Behinderung. Die alltäglichen Barrieren können Menschen ohne Beeinträchtigung oftmals nicht nachvollziehen. Zum heutigen Tag der Menschen mit Behinderung betont Nicole Anger, Sprecherin für Politik für Menschen mit Beeinträchtigung der Fraktion DIE LINKE: »Alle Menschen mit... Weiterlesen
DIE LINKE stellt sich dem Personalmangel an Schulen – kurz-, mittel- und langfristig
Der gravierende Lehrkräftemangel an den öffentlichen Schulen, auf den Landesregierung und Bildungsministerium offenbar keine Antwort haben, beschäftigt die Eltern der betroffenen Schulen und die Öffentlichkeit. Als Reaktion auf die fehlenden Initiativen seitens der Schulbehörden will die Fraktion DIE LINKE nun ihre Lösungsansätze im Landtag zur... Weiterlesen
Landesregierung muss handeln statt verhandeln – Kontaktreduzierungen jetzt
Die vierte Welle der Pandemie erreicht uns mit voller Wucht. Aktuelle Maßnahmen sind weder konsequent noch reichen sie aus, um das Infektionsgeschehen schnellstens einzudämmen. Jeden Tag, an dem wir keine Entscheidung treffen, ist ein Tag mehr, an dem die Zahlen nach oben schnellen. Dazu erklärt Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der... Weiterlesen
Höchste Zeit für seriöse Politik im Umgang mit der Pandemie
Zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur sog. »Bundesnotbremse« erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: »Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ebnet den Weg für rechtssichere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Gleichzeitig hat das Gericht in seinem Urteil erstmalig ein originäres... Weiterlesen
Geplanter Bonus für Haushaltshilfe ist Augenwischerei
Zu den Plänen der Ampel-Koalition, Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige mit einem Bonus von bis zu 2000 Euro für Haushaltshilfen zu entlasten, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Eva von Angern: »Das Anliegen, Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige zu entlasten und ihnen eine... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Kritik aus dem Harz an Plänen für schärfere Corona-Maßnahmen: Bundestagsabgeordneter Jan Korte lehnt Ausgangssperren ab
Harzkreis. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und LINKE-Bundestagsabgeordnete für Anhalt und den Harz, Jan Korte, hat die Pläne der CDU-geführten Bundesregierung für strengere Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. Ausgangssperren seien jedoch „verfassungsrechtlich extrem problematisch“, schrieb der Linkspolitiker in einem Brief an das... Weiterlesen
Zur Sicherung des Erhalts der Hohenmölsener Pestalozzischule
Die Kreistagsfraktion und die Stadtfraktion der LINKEN in Hohenmölsen begrüßen ausdrücklich die Bemühungen des Landrates und des Bürgermeisters, den Erhalt der Pestalozzischule in der Stadt Hohenmölsen zu sichern. Weiterlesen
Rückgang um über 900 Mitglieder: Landtagsabgeordnete Monika Hohmann zeigt sich besorgt über Mitgliederverluste im Harzer Vereinssport
Harzkreis. Die Coronapandemie hat auch die Harzer Sportvereine seit über einem Jahr fest im Griff und führt zu Verlusten bei der Zahl der Vereinsmitglieder. Dies zeigt die Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Monika Hohmann (DIE LINKE), die sich in ihrer Funktion als beratendes Mitglied des... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Nicht mit Hilfe staatlicher oder privater Zensur
Der Meinungsfreiheit im Internet könnten schwere Zeiten bevorstehen: Im Rahmen des geplanten neuen Anti-Terror-Pakets der Bundesregierung, welches auf der Kabinettsklausur in Meseberg etwas überraschend aufgrund von Abstimmungsproblemen der beteiligten Ministerien doch noch nicht beschlossen wurde, soll künftig »eine freiwillige Selbstverpflichtung... Weiterlesen
Dreckiger Deal mit Erdogan gegen Grundwerte der EU
Rede im Bundestag zur Aktuellen Stunde über die Entwicklungen beim EU-Türkei-Abkommen. »Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Bundesregierung einmal gefragt, wie sie es eigentlich mit den Werten in der Europäischen Union hält. Sie hat mir freundlicherweise geantwortet - ich zitiere -: Die EU ist eine Werteunion. Artikel 2... Weiterlesen
Der Tag der Befreiung – mehr als ein Grund zu feiern
In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands. Es war das offizielle Ende eines verbrecherischen Systems, dessen Weltherrschaftspläne,... Weiterlesen
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