Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Schulprofile werden Opfer des Mangels – Schmalhans wird Küchenmeister
Am Magdeburger Hegelgymnasium erfuhren Schüler*innen sowie Eltern kurz vor den Sommerferien, dass der bilinguale Unterricht im Fach Geografie eingestellt werden muss. Der Grund ist der Lehrer*innen-Mangel. Dazu erklären die Magdeburger Abgeordnete Nicole Anger und der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: »Fünf Jahre inkompetentes und... Weiterlesen
Angriff auf Abgeordneten-Sprechstunde von Christina Buchheim und ihr Team des Wahlkreisbüros in Köthen
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim wurde heute mit ihrem Team bei einer Abgeordneten-Sprechstunde in Köthen bedroht und tätlich angegriffen. Christina Buchheim kommentiert die Szenerie wie folgt: »Am heutigen Mittwoch habe ich zu einer öffentlichen Abgeordneten-Sprechstunde in Köthen... Weiterlesen
Bußgelder und Jugendarrest für Testverweigerer*innen sind ein Irrweg
Zu den Ankündigungen von Ministerpräsident Haseloff und Sozialministerin Grimm-Benne, Schüler*innen mit einem Bußgeld zu drohen, wenn sie sich mit dem Beginn des Unterrichtes ab dem 2. September nicht den regelmäßig geforderten Tests unterziehen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »D... Weiterlesen
Menschen in Afghanistan vor Rache der Taliban schützen, sofort Evakuieren und Aufnahmebereitschaft in Sachsen-Anhalt signalisieren
Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan muss jetzt alles dafür getan werden, die Schutz suchenden Menschen am Kabuler Flughafen zu evakuieren. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt: »Die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg der USA gegen das Taliban-Regime in Afghanistan war schon zu Beginn eine... Weiterlesen
SPD muss Wort halten – Untersuchungsausschuss zum Todesfall Oury Jalloh
Im Juli 2020 hatte der SPD-Landesvorstand den Beschluss gefasst und erklärt, die SPD werde unmittelbar nach der Landtagswahl die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Oury Jalloh beantragen. Nun drohen Partei und Fraktion ihr Wort zu brechen. Die SPD verweigert sich Beratungen für die gemeinsame Einsetzung eines... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Einladung zur Videosprechstunde für Sportvereine
Harzkreis. „Die Corona-Pandemie verlangt vielen Menschen auch in unserer Harzregion ungeheure soziale und wirtschaftliche Härten ab. Umso ärgerlicher ist es, dass in diesen schwierigen Zeiten der Vereinssport in unserer Region sowie das damit verbundene Beisammensein, das große Teile unserer Gesellschaft verbindet, nicht stattfinden können“,... Weiterlesen
Jan Korte informiert: Bund fördert Ersatzneubau des Harzgeröder Schwimmbades mit 3 Millionen Euro
Harzgerode. Gute Neuigkeiten für die Stadt Harzgerode. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat nach Mitteilung des regionalen Bundestagsabgeordneten Jan Korte (DIE LINKE) am 3. März eine Förderung des Ersatzneubaus des Schwimmbades Harzgerode in Höhe von knapp 3 Millionen Euro beschlossen. Die Stadt Harzgerode hatte die Fördermittel beim... Weiterlesen
Bewerbung für Clara-Zetkin-Frauenpreis bis 31. März verlängert
Harzkreis. Die Bundespartei der LINKEN lobt anlässlich des Frauentages 2021 zum elften Mal den Clara-Zetkin-Frauenpreis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Wie die Landtagsabgeordnete Monika Hohmann und die Harzer Kreisvorsitzende Evelyn Edler in einer gemeinsamen Erklärung mitteilen, ist... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Nicht mit Hilfe staatlicher oder privater Zensur
Der Meinungsfreiheit im Internet könnten schwere Zeiten bevorstehen: Im Rahmen des geplanten neuen Anti-Terror-Pakets der Bundesregierung, welches auf der Kabinettsklausur in Meseberg etwas überraschend aufgrund von Abstimmungsproblemen der beteiligten Ministerien doch noch nicht beschlossen wurde, soll künftig »eine freiwillige Selbstverpflichtung... Weiterlesen
Dreckiger Deal mit Erdogan gegen Grundwerte der EU
Rede im Bundestag zur Aktuellen Stunde über die Entwicklungen beim EU-Türkei-Abkommen. »Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Bundesregierung einmal gefragt, wie sie es eigentlich mit den Werten in der Europäischen Union hält. Sie hat mir freundlicherweise geantwortet - ich zitiere -: Die EU ist eine Werteunion. Artikel 2... Weiterlesen
Der Tag der Befreiung – mehr als ein Grund zu feiern
In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands. Es war das offizielle Ende eines verbrecherischen Systems, dessen Weltherrschaftspläne,... Weiterlesen
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Alexander Sorge
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