Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zur Unterrichtsversorgung gefordert
Zur Presseerklärung des Kultusministeriums vom 12. Januar 2016 über die Einstellung neuer Lehrkräfte und im Ergebnis der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der Abgeordnete Matthias Höhn: Die Zahlen über Neueinstellungen sind weder grundsätzlich neu noch sagen sie etwas darüber aus, wie damit der Bedarf an Lehrkräften... Weiterlesen
Rechte Gewalt auf dem Vormarsch
Zu aktuellen Entwicklungen hinsichtlich rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Es vergeht kein Tag ohne rechte Übergriffe, ohne Anschläge auf Asylunterkünfte oder Demonstrationen. Auch in Sachsen-Anhalt ist das Ausmaß alltäglicher rassistischer und neonazistischer Gewalt... Weiterlesen
Grundrechte kennt keine Obergrenzen
Für DIE LINKE ist das Prinzip des Rechtsstaats unverhandelbar. Strafraten müssen für alle Menschen die gleichen Rechtsfolgen – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Äußerem oder Herkunft – haben. Das Aufenthalts- und Asylrecht ist kein Strafrecht zweiter Klasse. Sie dürfen nicht als Sonderstrafrecht für Geflüchtete und Menschen ohne... Weiterlesen
Vorgänge um Beteiligungsmanagement auch in der kommenden Wahlperiode weiter beleuchten
Zur heutigen Diskussion in der letzten Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) über den Abschlussbericht stellt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel fest: Es herrschte Einmütigkeit im Ausschuss, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die... Weiterlesen
Beamtenbesoldung – Weihnachten ist vorbei, CDU kommt zu spät
Zum Ansinnen der CDU, ab 2016 wieder die Zahlung von Weihnachtsgeld für Beamtinnen und Beamte einführen zu wollen, bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die CDU möchte also die jährlichen Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamte wieder einführen. Damit aber kommt sie nun exakt zwei Monate zu spät, noch im November 2015... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Wahlkreistour mit Wulf Gallert
Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt und Spitzenkandidat der LINKEN zur Landtagswahl in den Landtagswahlkreisen 24, 25 und 27 unterwegs: Weiterlesen
5 x 5 für ein soziales Deutschland
Magdeburger Erklärung des 4. Parlamentariertages der LINKEN: In der seit Monaten anhaltenden Auseinandersetzung zu einer der größten humanitären Krisen der Gegenwart verstellt der herrschende menschenfeindliche Populismus den Blick darauf, dass das gesamte Land von der CSU/CDU-SPD Koalition seit Jahren auf Verschleiß gefahren wurde. Weiterlesen
Kandidat/innen stellen sich vor
Mareen Kelle, Direktkandidatin zur Landtagswahl im Wahlkreis 25 - Jessen und Bernd Langbein, Bürgermeisterkandidat für Bad Schmiedeberg stelle sich vor Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
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