Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Halle-Attentat – Widersprüche zwischen Darstellungen von Betroffenen und Polizei bleiben bestehen.
Heute tagt erneut der Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Halle. Nach dem am 23. Dezember vier Betroffene aus der Synagoge aussagten, wurde heute die Einsatzleitung zu der Betreuung der Betroffenen am Tag des Anschlags befragt. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Es... Weiterlesen
Zum Halbjahr keine Zeugnisnoten – Lernfortschritt ist entscheidend
Nach der Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen, im Rahmen des verlängerten harten Lockdowns bis Ende Januar die Schulen weitgehend geschlossen zu halten, muss jetzt Klarheit über die Art der Zeugnisse zum Schulhalbjahr und der Abschlussprüfungen geschaffen werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen
16 Jahre Oury Jalloh – 16 Jahre politisches Versagen
Heute jährt sich der Todestag Oury Jallohs zum 16. Mal. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Seit 16 Jahren ist der Tod Oury Jallohs nicht aufgeklärt. Das ist keine unglückliche Fügung, es ist auch Ergebnis politischen Versagens. In der sich... Weiterlesen
Impf-Appell der LINKEN: Alle Kräfte für aktive Immunisierung mobilisieren!
Seit 27. Dezember steht, nach extrem kurzer Entwicklungszeit, ein erfolgversprechender Impfstoff gegen das Corona-Virus für bundes- und europaweite Massenimpfungen der Bevölkerung zur Verfügung. Gleichzeitig nehmen die Meldungen über eine wachsende Skepsis gegenüber dem Impfstoff und damit über eine sinkende Impfbereitschaft zu. Hierzu erklären die... Weiterlesen
Mangelnde Achtung vor Ost-Biografien
In einer Pressemitteilung hat sich die Beauftragte des Landes für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, in eine Diskussion im Stadtrat von Halle um die Namensgebung für ein neues Planetarium eingeschaltet. Sie ist der Meinung, dass dafür Sigmund Jähn nicht in Betracht kommen könne, weil er ein Repräsentant für die DDR war und... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Bundestags-LINKE unterstützt zwei Harzer Sportvereine in Meisdorf und Veckenstedt
Harzkreis. Seit vielen Jahren gehören die Linksfraktionen des Bundestages und des Magdeburger Landtages mit ihren regionalen Abgeordneten Jan Korte (MdB) und Monika Hohmann (MdL) zu den Unterstützern des Ehrenamtes und des Vereinslebens in der Harzregion. Zu den jüngst Geförderten gehören mit 500 Euro der SV Germania 1928 Meisdorf e.V. im... Weiterlesen
Sicherung des Harzklinikums als kommunale Einrichtung ist das Gebot der Stunde
Zur heutigen Kundgebung zum Erhalt der Lungenklinik und weiterer Fachbereiche im Harzklinikum erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Carsten Nell: Die Sorgen und Nöte der Teinehmer*innen an der Demonstration heute vor dem Kreistag nehmen wir sehr ernst. Für uns steht die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen... Weiterlesen
Monika Hohmann als Direktkandidatin nominiert
In der letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE QuBa (Quedlinburg/Ballenstedt) wurde Monika Hohmann einstimmig für die Direktkandidatur im Wahlkreis Quedlinburg empfohlen. Die endgültige Aufstellung aller Direktkandidaten für den Harzkreis wird am 14.11. in Halberstadt erfolgen. Ebenfalls wurde ein neuer Ortsvorstand... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Güterbahnhöfe auf Bahn-Streichliste für Mobilitätspreis nominiert
Seit Ende Mai läuft der Wettbewerb zum Deutschen Mobilitätspreis unter dem diesjährigen Motto »Innovationen für eine mobile Gesellschaft«. Bis zum 3. Juli 2016 können deutschlandweit Unternehmen, Verein oder Forschungsinstitutionen am Wettbewerb teilnehmen. Jan Korte hat als persönlichen Vorschlag die sachsen-anhaltischen Güterbahnhöfe auf der... Weiterlesen
Linke fordert: endlich Rechtssicherheit für offene WLANs
LINKE und Grüne haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der umfassende Rechtssicherheit garantieren würde. Er basiert auf einem Vorschlag des Vereins Digitale Gesellschaft e. V., den DIE LINKE schon in der letzten Legislaturperiode eingebracht hat und der damals vom Bundestag abgelehnt wurde. Weiterlesen
Im Kanzleramt wurde das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert
Die Linksfraktion im Bundestag drängt auf eine Aufarbeitung der Geschichte des Kanzleramtes durch unabhängige Historiker. Dabei geht es um NS-belastete Beamte und ihr Wirken in der Behörde. Gerade im Kanzleramt sei das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert und durchgesetzt worden, begründete der LINKEN-Politiker Jan Korte im DLF das... Weiterlesen
Pressekontakt
Pressesprecher Alexander Sorge
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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