Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Literatur, Chöre und Clubs – DIE LINKE fordert mehr Mittel für Kultur um Folgen der Pandemie abzumildern
Die Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen haben in der Kulturlandschaft deutliche Spuren hinterlassen. Die Fraktion DIE LINKE will daher mehr Mittel im Kulturhaushalt einstellen, als von der Landesregierung vorgeschlagen. Konkret betrifft das die Bereiche Literaturförderung, Chorförderung und die Clubkultur. Dazu betont Stefan... Weiterlesen
Kurzsichtigkeit der Landesregierung verschärft soziale Ungleichheiten
Zu den Haushaltsverhandlungen für 2022 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung betont Nicole Anger, kinder- und jugend- sowie gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Auch der Haushalt für 2022 ist in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit sowie Gesundheitsfürsorge unterfinanziert. Bereits 2013 wurde die... Weiterlesen
Rekordinflation erfordert umgehend Maßnahmen durch die Landesregierung
Angesichts der heute durch das Statistische Bundesamt angekündigten Rekordinflation betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Inflationsrate ist auf Höchststand seit der Wiedervereinigung und die Verbraucher*innen-Preise stiegen um 7,3 Prozent zum Vorjahresmonat. Das sind mehr als dramatische Entwicklungen, die an den... Weiterlesen
Koalition lässt keinen Spielraum bei Kahlschlag an der MLU
Zu den heutigen Haushaltsverhandlungen im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie den abgelehnten Änderungsanträgen von DIE LINKE und Grünen, mit denen die Hochschulbudgets aufgestockt werden sollten, erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: «Die Koalition lässt die Hochschulen weiter... Weiterlesen
Volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land nötig
DIE LINKE hat heute im Landtag die volle Übernahme der Tarifsteigerungen 2022 in Kindertageseinrichtungen durch das Land gefordert. Dazu betont Monika Hohmann: »In den letzten zwei Jahren, die durch die Pandemie bestimmt waren, galt unser Dank den Beschäftigten in systemrelevanten Berufen, auch den denen in der Kinder- und Jugendhilfe. Eine... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Neue Koalition in Sachsen-Anhalt ohne bedarfsgerechte Finanzierung für Kommunen – mindestens 300 Millionen Euro nötig
Nach der Veröffentlichung des Entwurfs des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und FDP betont Andreas Henke, Sprecher für Finanzen und Haushalt der Fraktion DIE LINKE: „Die Koalitionäre wollen den Kommunen mit 1,73 Milliarden Euro Planungssicherheit geben, damit sind also rund 100 Millionen mehr im Topf als bisher. Gut gemeint, aber letztlich nur... Weiterlesen
Azubis im Harzkreis starten in die Berufsausbildung: „Gut ausgebildeter Nachwuchs existenziell für heimische Unternehmen“
Harzkreis. Im August beginnt für viele junge Menschen im Harzkreis das neue Ausbildungsjahr. Der regionale LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte und die Harzer LINKE-Landtagsabgeordneten Monika Hohmann und Andreas Henke wünschen daher allen Auszubildenden in den Regionen Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode einen erfolgreichen Start in die... Weiterlesen
Startschuss für den Bundestagswahlkampf
„Harte Arbeit, Süßer Lohn“ war das Motto des Wahlkampfauftakts unseres Bundestagskandidaten Dr. Karsten Lippmann. In der vergangenen Woche besuchte Karsten Wernigerode, Aschersleben, Halberstadt und Quedlinburg, um dort bereits Werbung für sich und unsere Partei zu machen. Zum Ferienstart wurden aber an den Infoständen nicht nur Flyer und Kullis... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Güterbahnhöfe auf Bahn-Streichliste für Mobilitätspreis nominiert
Seit Ende Mai läuft der Wettbewerb zum Deutschen Mobilitätspreis unter dem diesjährigen Motto »Innovationen für eine mobile Gesellschaft«. Bis zum 3. Juli 2016 können deutschlandweit Unternehmen, Verein oder Forschungsinstitutionen am Wettbewerb teilnehmen. Jan Korte hat als persönlichen Vorschlag die sachsen-anhaltischen Güterbahnhöfe auf der... Weiterlesen
Linke fordert: endlich Rechtssicherheit für offene WLANs
LINKE und Grüne haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der umfassende Rechtssicherheit garantieren würde. Er basiert auf einem Vorschlag des Vereins Digitale Gesellschaft e. V., den DIE LINKE schon in der letzten Legislaturperiode eingebracht hat und der damals vom Bundestag abgelehnt wurde. Weiterlesen
Im Kanzleramt wurde das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert
Die Linksfraktion im Bundestag drängt auf eine Aufarbeitung der Geschichte des Kanzleramtes durch unabhängige Historiker. Dabei geht es um NS-belastete Beamte und ihr Wirken in der Behörde. Gerade im Kanzleramt sei das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert und durchgesetzt worden, begründete der LINKEN-Politiker Jan Korte im DLF das... Weiterlesen
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