Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Probleme der kommunalen Bäder liegen auf dem Tisch
Zum heute im Innenausschuss des Landtages durchgeführten Fachgespräch zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Unterstützung kommunaler Bäder – Schwimmunterricht absichern!“ erklärt Christina Buchheim, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE: »Im heutigen Fachgespräch sind die Probleme der kommunalen Bäder eindeutig benannt worden: Es gibt... Weiterlesen
9-Euro-Ticket verstetigen – ÖPNV ausbauen
Die ersten Tage nach Einführung des 9-Euro-Tickets sind verstrichen und die gute Resonanz auf die Senkung der Ticketpreise im ÖPNV müssen ein Anstoß sein dazu sein, um den ÖPNV weiter attraktiver zu machen. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Das 9‑Euro-Ticket ist ein erster Schritt in die... Weiterlesen
Nein zum Sondervermögen Bundeswehr
Zur Entscheidung im Bundestag zum »Sondervermögen Bundeswehr« erklärt die Landesvorsitzende Janina Böttger: »Zeitenwende« hieß mal »Trendwende« in der Bundeswehr: Bereits seit 2015 gibt es neue Zielvorgaben in der Truppe für Mensch und Material. Seitdem steigt der Verteidigungshaushalt, ohne dass sich an den Problemen der Bundeswehr etwas... Weiterlesen
Tankrabatt floppt – echte Entlastung durch Preisdeckel und Übergewinnsteuer schaffen
Der in dieser Woche eingeführte Tankrabatt hat in Sachsen-Anhalt nicht zu der versprochenen Entlastung für Autofahrende geführt, kurz vor dem Wochenende hat bspw. der Preis für Benzinpreis an vielen Tankstellen die Marke von 2 Euro pro Liter abermals überschritten. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Kurz vor dem... Weiterlesen
100 Milliarden für soziale Gerechtigkeit und Frieden statt für Hochrüstung
Im Bundestag wird heute über die Hochrüstung der Bundeswehr über 100 Milliarden abgestimmt. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Die Ampel-Regierung und Union haben jeden sozialpolitischen Kompass verloren, wenn sie über die historische Hochrüstung der Bundeswehr debattieren. 100 Milliarden... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Stimmen zur Ampel-Koalition: LINKEN-Bundestagsabgeordneter Jan Korte bemängelt fehlenden Politikwechsel und geringe Ostpräsenz
Harzkreis. Am 8. Dezember begann mit der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler die Amtszeit der Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Aus der Harzregion kommen kritische Stimmen zum Start der neuen Ampel-Koalition. So bemängelt der regionale Bundestagsabgeordnete Jan Korte (LINKE) nach Mitteilung seines Pressesprechers Christian Härtel einen... Weiterlesen
Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2021 „Im Kampf gegen AIDS nicht nachlassen, Aufklärung und Prävention stärken“
Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember rufen die Harzer LINKE-Landtagsabgeordneten Monika Hohmann und Andreas Henke und der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte zur Solidarität und zum respektvollen Umgang mit HIV-infizierten und an AIDS erkrankten Menschen auf. Dazu erklären sie: „Der Welt-AIDS-Tag soll uns daran erinnern, dass wir im... Weiterlesen
Wie hält es DIE LINKE mit dem Impfen oder gar mit einer Impfpflicht?
1. DIE LINKE in ihrer weitaus großen Mehrheit spricht sich unmissverständlich für das IMPFEN als einen Weg aus der Coronakrise aus, als solidarischen und verantwortungsvollen Akt möglichst vieler Menschen gegenüber gefährdeten Personengruppen – älteren Menschen, Kindern, die noch nicht geimpft werden können, chronisch Kranken. Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Güterbahnhöfe auf Bahn-Streichliste für Mobilitätspreis nominiert
Seit Ende Mai läuft der Wettbewerb zum Deutschen Mobilitätspreis unter dem diesjährigen Motto »Innovationen für eine mobile Gesellschaft«. Bis zum 3. Juli 2016 können deutschlandweit Unternehmen, Verein oder Forschungsinstitutionen am Wettbewerb teilnehmen. Jan Korte hat als persönlichen Vorschlag die sachsen-anhaltischen Güterbahnhöfe auf der... Weiterlesen
Linke fordert: endlich Rechtssicherheit für offene WLANs
LINKE und Grüne haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der umfassende Rechtssicherheit garantieren würde. Er basiert auf einem Vorschlag des Vereins Digitale Gesellschaft e. V., den DIE LINKE schon in der letzten Legislaturperiode eingebracht hat und der damals vom Bundestag abgelehnt wurde. Weiterlesen
Im Kanzleramt wurde das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert
Die Linksfraktion im Bundestag drängt auf eine Aufarbeitung der Geschichte des Kanzleramtes durch unabhängige Historiker. Dabei geht es um NS-belastete Beamte und ihr Wirken in der Behörde. Gerade im Kanzleramt sei das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert und durchgesetzt worden, begründete der LINKEN-Politiker Jan Korte im DLF das... Weiterlesen
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