Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Ampel muss mehr sein als kleinster Kompromiss
Zur Bildung der neuen Bundesregierung erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: »Ich wünsche der neuen Bundesregierung die Kraft, notwendige Modernisierung und soziale Sicherheit zusammenzubringen. SPD und Bündnisgrüne müssen dabei mehr leisten, als den kleinsten gemeinsamen Nenner mit dem FDP-Finanzminister... Weiterlesen
Corona ist keine Begründung für alles – Menschen mit Behinderung auf dem Weg (zurück) in den Arbeitsmarkt unterstützen
Dass Menschen mit Behinderungen tagtäglich vor großen Aufgaben und Hürden stehen müssen, ist dem Verschlafen der Politik der Regierungsparteien bei den Themen Inklusion und Barrierefreiheit zuzuschreiben. Einmal mehr zeigt das im November erschienene Inklusionsbarometer zur Situation der Beschäftigung für Menschen mit Behinderung ein erschreckendes... Weiterlesen
Studie zu Gründen für Schulversagen war nicht nötig
Sachsen-Anhalt hat seit Jahren im bundesweiten Vergleich die höchste Anzahl von Schüler*innen, die die allgemeinbildenden Schulen ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlassen (siehe Anlage). Im Schuljahr 2019/20 blieb damit fast jeder achte Jugendliche in der Altersgruppe ohne Abschluss. Nach eigenen Angaben hat das Bildungsministerium durch... Weiterlesen
Freibrief für Corona-Leugner:innen und extreme Rechte ist gefährlich
In den letzten Wochen nehmen auch in Sachsen-Anhalt Kundgebungen und Demonstrationen der sogenannten Corona-Leugner:innen zu. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: »Auch in Sachsen-Anhalt mehren sich Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen Corona geleugnet wird,... Weiterlesen
Änderungsbedarf im Kulturbereich des Nachtragshaushalts
In den Verhandlungen um den Nachtragshaushalt betont Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Die Fraktion DIE LINKE wird zwei Änderungen im Kulturbereich für den Nachtragshaushalt beantragen. Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie im kulturellen Kinder- und Jugendbereich sind aus unserer Sicht zu gering... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Jetzt am Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" teilnehmen!
Harzkreis. Wie der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte und die LINKE-Landtagsabgeordnete Monika Hohmann mitteilen, sucht das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ (BfDT) mit dem bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2021 erfolgreiche übertragbare zivilgesellschaftliche Aktivitäten für eine... Weiterlesen
Einladung zum Mitmachen: "Tag der kleinen Forscher" in Kita, Hort und Grundschule
Harzkreis. Am 16. Juni 2021 ist der „Tag der kleinen Forscher“, der bundesweite Mitmachtag für alle, die gerne forschen. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie soll der Tag Begeisterung für das Forschen wecken und ein Zeichen für die Bedeutung guter früher Bildung und nachhaltigen Handelns setzen, informieren der regionale LINKE-Bundestagsabgeordnete... Weiterlesen
Man darf eben die Hoffnung nicht aufgeben - Leserbrief im NAUMBURGER TAGEBLATT
Es ist was faul im Staate Dänemark, hieß es einst bei Shakespeare. Das galt nicht nur für die verflossene DDR, das gilt auch für das vereinigte Deutschland - auf Bundesebene ebenso wie im kommunalen Bereich. Die ausufernde, lähmende Bürokratie, mangelnde Entscheidungsbereitschaft, die eklatanten Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, die... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
Güterbahnhöfe auf Bahn-Streichliste für Mobilitätspreis nominiert
Seit Ende Mai läuft der Wettbewerb zum Deutschen Mobilitätspreis unter dem diesjährigen Motto »Innovationen für eine mobile Gesellschaft«. Bis zum 3. Juli 2016 können deutschlandweit Unternehmen, Verein oder Forschungsinstitutionen am Wettbewerb teilnehmen. Jan Korte hat als persönlichen Vorschlag die sachsen-anhaltischen Güterbahnhöfe auf der... Weiterlesen
Linke fordert: endlich Rechtssicherheit für offene WLANs
LINKE und Grüne haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der umfassende Rechtssicherheit garantieren würde. Er basiert auf einem Vorschlag des Vereins Digitale Gesellschaft e. V., den DIE LINKE schon in der letzten Legislaturperiode eingebracht hat und der damals vom Bundestag abgelehnt wurde. Weiterlesen
Im Kanzleramt wurde das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert
Die Linksfraktion im Bundestag drängt auf eine Aufarbeitung der Geschichte des Kanzleramtes durch unabhängige Historiker. Dabei geht es um NS-belastete Beamte und ihr Wirken in der Behörde. Gerade im Kanzleramt sei das »Verschweigen der Vergangenheit« organisiert und durchgesetzt worden, begründete der LINKEN-Politiker Jan Korte im DLF das... Weiterlesen
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