Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag


Wulf Gallert

Umsatzbezogene Wirtschaftshilfen und monatliches Grundeinkommen für Solo-Selbstständige gefordert

Als Reaktion auf die heute veröffentlichte Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern in Sachsen-Anhalt teilt Wulf Gallert, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, mit: »Angesichts der Umfragewerte und dem abgefallenen Geschäftsklimaindex müssen wir konstatieren, dass wir durch die Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen im ersten Halbjahr 2021... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich

Bessere Zukunft der Agrarstruktur in Sachsen-Anhalt endgültig begraben

Im Nachgang zum heutigen Agrarausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Kerstin Eisenreich, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Angesichts der heutigen Ausschusssitzung wird nun deutlich, dass das Agrarstrukturgesetz beerdigt ist. Spätestens mit der heutigen Ablehnung unseres Antrages ‚Bodenspekulationen beenden‘, den wir... Weiterlesen


Hendrik Lange

Morgiger Untersuchungsausschuss zur Grube Teutschenthal

Zur morgigen Sitzung des 20. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses: »Morgen werden im Rahmen des Ausschusses zahlreiche wichtige Zeugen vernommen, zum Beispiel der Sonderermittler zum... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Landesverfassungsgericht stärkt parlamentarische Rechte – Bildungsminister muss Auskunft über nicht erteilte Zeugnisnoten an Schulen geben

Heute wurde vom Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau das Urteil in einem Verfahren des Abgeordneten Thomas Lippmann gegen die Landesregierung verkündet. Das Gericht gab darin der Klage in vollem Umfang statt. Die Landesregierung hat, unter Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte des Abgeordneten, die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage... Weiterlesen


Katja Bahlmann, Kerstin Eisenreich

120 Millionen Euro aus Strukturstärkungsgesetz für Wörlitzer Gartenreich sind überhaupt nicht vermittelbar

Zu den Berichten über die Verteilung der Gelder aus dem Strukturstärkungsgesetz für den geplanten Kohleausstieg 2038 betonen Katja Bahlmann, Abgeordnete aus dem Burgenlandkreis, und Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Es gibt großen Unmut darüber, dass 120 Millionen Euro aus dem Strukturstärkungsgesetz an die... Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Jan Korte startet Umfrage in Veranstaltungs-, Kunst- und Kulturszene zu Corona-Hilfen

Harzkreis. Kaum eine Branche ist von den Einschränkungen zum Schutz der Bevölkerung in der Corona-Pandemie mehr betroffen, als die Veranstaltungsbranche. Kunst und Kultur werden momentan oftmals als „Extras“ betrachtet, auf die man angeblich getrost für eine Weile verzichten könne, dabei sind sie zentral für eine lebendige und demokratische... Weiterlesen


Harzkreis-LINKE zum Welt-AIDS-Tag: „Im Kampf gegen AIDS nicht nachlassen, Aufklärung und Prävention stärken“

Harzkreis. Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember 2020 rufen die Harzer Landtagsabgeordnete Monika Hohmann und die Kreisvorsitzende Evelyn Edler (beide LINKE) zur Solidarität und zum respektvollen Umgang mit HIV-infizierten und an AIDS erkrankten Menschen auf. Dazu erklären die Harzer Linkspolitikerinnen: „Der Welt-AIDS-Tag soll uns daran... Weiterlesen


Kreisverband DIE LINKE Burgenlandkreis nominierte Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Am vergangenen Samstag nominierte der Kreisverband DIE LINKE.Burgenlandkreis auf Vertreter*innen - Versammlungen die Direktkandidatinnen bzw. Direktkandidaten zur Landtagswahl in den Wahlkreisen 39 (Weißenfels ), 40 (Naumburg), und 41 (Zeitz). Weiterlesen

Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag

Rosemarie hein

Gleiche Chancen in der Bildung herstellen

Alle zwei Jahre nimmt der Nationale Bildungsbericht der Kultusministerkonferenz und des Bundesbildungsministeriums das gesamte deutsche Bildungssystem unter die Lupe. Dieses Jahr ist das Schwerpunktthema »Bildung und Migration«. Weiterlesen


Katrin Kunert

Ferienfreizeit des »Kinder von Tschernobyl e.V.«

Auch im Jahr 2016 führt das Hilfswerk »Kinder von Tschernobyl e.V.« gerade wieder eine Ferienfreizeit in der Altmark durch. 18 Mädchen und Jungen aus der Umgebung des ukrainischen Tschernobyl haben die rund 1.600 Kilometer nach Arendsee zurückgelegt und entdecken nun den Juni über unsere Region. Der Verein um die Vorsitzende Veronika Benecke hat... Weiterlesen


Petra Sitte

Lobbytätigkeit muss transparent werden!

Über 1.000 Lobbyisten gehen im Bundestag ein und aus, beeinflussen Gesetzgebung und Politiker. Deswegen streitet DIE LINKE seit Langem für ein Register, in das sich alle Lobbyisten eintragen müssen. Dass in einer moderne Demokratie vielfältige Interessen vertreten sind, sei normal, sagte Petra Sitte am Freitag in ihrer Rede. Aber es müsste... Weiterlesen


Pressekontakt

Pressesprecher Alexander Sorge

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Straße 3
39108 Magdeburg

Telefon: 0391 732 48 50
Fax:      0391 732 48 48
presse(at)dielinke-lsa.de