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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag


Wulf Gallert, Gerald Grünert

Lösungen im Abwasserstreit sind möglich

Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die... Weiterlesen


Wulf Gallert

Unredliches Spiel der CDU bei Kita-Beiträgen

Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie... Weiterlesen


Matthias Höhn

Zum Anschlag auf das Schweriner LINKE-Mitglied Julian Kinzel

Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied... Weiterlesen


Guido Henke

Statistiken verraten nicht alles – ehrlich rechnen!

Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten... Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Thomas Lippmann (MdL)

Lehrkräfte - Das Ziel ist richtig, aber der Weg ist weit und steinig

Thomas Lippman, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklärt zu Verlautbarungen zum Koalitionsvertragsentwurf zwischen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die sich auf die künftige Ausstattung der Schulen mit Lehrkräften beziehen: Weiterlesen


Monika Hohmann

Keine weiteren Verschärfungen bei Hartz-IV-Bezug

Angesichts der heute bevorstehenden Bundestagsdebatte zum sogenannten SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann: Weiterlesen


Dr. Ludwig Einicke

Wir trauern um unseren Jochen

Für uns alle, wie für seine Familie, kam die Nachricht vom Tode unseres Genossen Dr. Jochen Raspe sehr überraschend. Voller Überzeugung vom guten Ausgang seines Weges ging er zwei Wochen vorher in's Klinikum Quedlinburg, um sich einer OP zu unterziehen. Er überlebte zwar die OP, konnte sich jedoch von deren Folgen nicht wieder erholen. Er starb... Weiterlesen

Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag

Pressekontakt

Pressesprecher:in
Anke Lohmann

Alexander Sorge

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