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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag


Dagmar Zoschke

Engagement der Charité-Belegschaft sollte bundesweit Schule machen: Wir brauchen eine gesetzliche Personalbemessung und eine bessere Vergütung für die Pflegeberufe

Zum internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurde die Personaldecke in der stationären Versorgung drastisch ausgedünnt. Laut der Gewerkschaft ver.di fehlen in den Krankenhäusern bundesweit ca. 162.000 Vollzeitstellen. Mit dem Abbau der Pflegekräfte... Weiterlesen


Hendrik Lange

Späte Einsicht für mehr Freiheit im WLAN – Störerhaftung soll fallen

Nachdem der Gesetzentwurf über die Neuregelung des Telemediengesetzes von Sigmar Gabriel (SPD) vom September 2015 noch an der Störerhaftung festgehalten hat, kündigte die Bundesregierung heute an, diese vollständig beseitigen zu wollen. Hendrik Lange, netzpolitischer Sprecher der Fraktion erklärt dazu: Seit Jahren fordern netzpolitische Experten... Weiterlesen


Kristin Heiß

Mai-Steuerschätzung – Wer viel hat, wird weiterhin verschont

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß: Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden steigen stärker als prognostiziert. Für das Jahr 2015 wird mit Steuereinnahmen in Höhe von 667 Milliarden Euro gerechnet. Das sind 7 Milliarden Euro mehr, als bisher angenommen. In... Weiterlesen


Volksstimme: Andreas Puls

Höppner warnt vor neuem Kalten Krieg

8. Mai – Gedenken an Tag der Befreiung in Gardelegen: Die Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945 gilt als das Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Jahrestag jährte sich am Sonntag zum 71. Mal. Die Linkspartei erinnerte daran mit einer Kranzniederlegung auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof in Gardelegen. Weiterlesen


Swen Knöchel

Glückwunsch an die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe

Die Bürgerinitiative »OFFENe HEIDe« erhält den Aachener Friedenspreis 2016. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Die Ehrung der Bürgerinitiative »OFFENe HEIDe« mit dem Aachener Friedenspreis 2016 ist weit mehr als Symbolik und Geste. Es ist die Würdigung beharrlichen jahrzehntelangen Einsatzes für ein friedliches Miteinander... Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Änderungen zum Kommunalabgabengesetz (KAG)

Die Fraktion DIE LINKE beantragte Anfang März 2016 zunächst ein Normenkontrollverfahren beim Landesverfassungsgericht (LVG 1/16), um verfassungsrechtlich die Übergangsvorschrift in § 18 ... prüfen zu lassen, die CDU und SPD-Koalition Ende 2014 im KAG verankert hatten. Sie bestimmt, dass die beschlossene zehnjährige Verjährungsregelung bis zum 31.... Weiterlesen


Sommerabendlesung am Mühlbecker Goitzschestrand

Am Freitag, den 1. Juli 2016 ab 20.00 Uhr findet an der Strandbar in Mühlbeck eine Abendlesung statt.; Die Literaturgruppe „Die schreibenden Goitzschefedern“ laden recht herzlich dazu ein.; INFO: H. Rohde Weiterlesen


LINKE-Abgeordnete Hein und Hohmann zu Gast bei der Kinderakademie Harz und der Freiwilligen-Agentur in Wernigerode

Wernigerode. Ziel der Sommertour der LINKE-Bundestagsabgeordneten Rosemarie Hein und der LINKE-Landtagsabgeordneten Monika Hohmann war dieser Tage auch Wernigerode. In der Harzstadt informierten sich die Linkspolitikerinnen über die „Kinderakademie Harz“ und die „Freiwilligen-Agentur“. Weiterlesen

Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag

Pressekontakt

Pressesprecher:in
Anke Lohmann

Alexander Sorge

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Ebendorfer Straße 3
39108 Magdeburg

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Fax:      0391 732 48 48
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