Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Drohendes Schulsterben nicht alternativlos
Laut Medienberichten schließt erstmals in Sachsen-Anhalt eine Schule infolge von Personalmangel. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann: Diese Entwicklung war schon längst absehbar. Seit Jahr und Tag weisen nicht alleine DIE LINKE und die GEW darauf hin, dass es angesichts des wachsenden Lehrkräftemangels zu einem... Weiterlesen
Streichen der Streichliste – Güterbahnhöfe wichtig für Verkehrswende und Klimaschutz – Koalitionsvertrag umsetzen
Laut einer bekannt gewordenen internen Liste der Bahn sollen in Deutschland 215 der 1500 Verladestellen der DB Cargo geschlossen werden. In Sachsen-Anhalt sind davon 13 Güterbahnhöfe betroffen. Weiterlesen
Öffentliche Sicherheit nicht auf Kosten weiterer Einschränkungen von Demokratie und Freiheitsrechten
Zu Positionen der Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: In der Erklärung der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU wird darauf verwiesen, die Grundwerte der freiheitlich demokratischen Rechtsordnung stünden nicht zur Disposition. Weiterlesen
Sensibilisierung gegen Hasskriminalität nötig
Nach Angaben des Innenministeriums hat die Hasskriminalität im Internet deutschlandweit und auch in Sachsen-Anhalt deutlich zugenommen. CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen die Strafverfolgung und Prävention verstärken, Cyber-Polizisten sollen künftig in der Online-Welt nach Tätern fahnden. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der... Weiterlesen
Kita-Kosten-Entlastung für Eltern und Gemeinden jetzt
Zum offenkundigen Koalitionsstreit in Sachen Kita-Gebühren erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Damit die Landesregierung ihren Start in die Legislaturperiode nicht verstolpert, wie Burkhard Lischka sagt, bietet DIE LINKE gern Schützenhilfe an. DIE LINKE hat vor der Wahl gesagt, Eltern und Gemeinden bei den Kosten... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Landtagswette eingelöst
Bereits zum 14. Mal trafen sich Jugendliche aus 6 europäischen Ländern zum Internationalen Jugendcamp in Schierke. Die Sportjugend im LandesSportBund Sachsen-Anhalt e.V. war Veranstalter des Camps, welches in diesem Jahr unter dem Motto "Nachhaltigkeit im Sport" ("Sustainability - A Challenge for Sports and Olympics") stand. Weiterlesen
Linksfraktion auf Informationstour in Reddeber – Angerplatz, Kita und Ortsteil-Budget im Fokus
Wernigerode/Reddeber. Der Wernigeröder Ortsteil Reddeber war Ziel der jüngsten Informationstour der Stadtratsfraktion der Linkspartei. Fraktionschef Thomas Schatz, Bauausschusschef Christian Härtel, Inge Lande (Kulturausschuss) und Ulla Wittur (Sozialausschuss) kamen im Gemeindebüro mit Ortsbürgermeister Marcus Meier und den Ortschaftsräten Andreas... Weiterlesen
Fixierung auf EU-Förderprogramme bei der Sanierung von Schulen und Kitas bleibt Drahtseilakt
Zur heute von Finanzminister André Schröder und Bildungsminister Marco Tullner vorgestellten Fortsetzung des Programms "STARK III" erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
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