Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag


Frank Thiel

Chaotische Zustände bei der IBG – never ending Story?

Gestern Abend erreichte die Mitglieder des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) ein brisantes Schreiben des Wirtschaftsministers Möllring. Einen Tag vor der letzten Sitzung des PUA wird mitgeteilt, dass es sich offenbar bisher nicht registrierte Aktenbestände in 125 Umzugskisten und zwei "Einkaufswagen" handelt. Weiterlesen


Matthias Höhn

Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur zur Unterrichtsversorgung gefordert

Zur Presseerklärung des Kultusministeriums vom 12. Januar 2016 über die Einstellung neuer Lehrkräfte und im Ergebnis der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der Abgeordnete Matthias Höhn: Die Zahlen über Neueinstellungen sind weder grundsätzlich neu noch sagen sie etwas darüber aus, wie damit der Bedarf an Lehrkräften... Weiterlesen


Henriette Quade

Rechte Gewalt auf dem Vormarsch

Zu aktuellen Entwicklungen hinsichtlich rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Es vergeht kein Tag ohne rechte Übergriffe, ohne Anschläge auf Asylunterkünfte oder Demonstrationen. Auch in Sachsen-Anhalt ist das Ausmaß alltäglicher rassistischer und neonazistischer Gewalt... Weiterlesen


Grundrechte kennt keine Obergrenzen

Für DIE LINKE ist das Prinzip des Rechtsstaats unverhandelbar. Strafraten müssen für alle Menschen die gleichen Rechtsfolgen – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Äußerem oder Herkunft – haben. Das Aufenthalts- und Asylrecht ist kein Strafrecht zweiter Klasse. Sie dürfen nicht als Sonderstrafrecht für Geflüchtete und Menschen ohne... Weiterlesen


Frank Thiel

Vorgänge um Beteiligungsmanagement auch in der kommenden Wahlperiode weiter beleuchten

Zur heutigen Diskussion in der letzten Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) über den Abschlussbericht stellt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel fest: Es herrschte Einmütigkeit im Ausschuss, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die... Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Thomas Lippmann (MdL)

Fixierung auf EU-Förderprogramme bei der Sanierung von Schulen und Kitas bleibt Drahtseilakt

Zur heute von Finanzminister André Schröder und Bildungsminister Marco Tullner vorgestellten Fortsetzung des Programms "STARK III" erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: Weiterlesen


Das CETA-Abkommen ist gefährlich

Von Sahra Wagenknecht, DIE LINKE; Video veröffentlicht am 05.07.2016; Sahra Wagenknecht sagte das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada sei gefährlich, weil es Standards absenke und die politischen Handelsspielräume für die Zukunft einschränke. DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zu CETA beantragt. Zur Debatte um den Brexit sagte... Weiterlesen


Hartz-IV-Rechtsverschärfung im Bundestag beschlossen

Das langjährige Gezerre bei Hartz IV, um eine vermeintliche Rechtsvereinfachung, kann zusammengefasst werden. Zwar konnten durch gemeinsamen Protest von Zivilgesellschaft und Opposition Verschlechterungen für Alleinerziehende und bei der Zwangsverrentung verhindert werden, an dem Gesamteindruck einer Rechtsverschärfung ändert dies allerdings... Weiterlesen

Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag

Pressekontakt

Pressesprecher Alexander Sorge

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Straße 3
39108 Magdeburg

Telefon: 0391 732 48 50
Fax:      0391 732 48 48
presse(at)dielinke-lsa.de