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Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag


Frank Thiel

Vorgänge um Beteiligungsmanagement auch in der kommenden Wahlperiode weiter beleuchten

Zur heutigen Diskussion in der letzten Sitzung des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) über den Abschlussbericht stellt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel fest: Es herrschte Einmütigkeit im Ausschuss, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die... Weiterlesen


Swen Knöchel

Beamtenbesoldung – Weihnachten ist vorbei, CDU kommt zu spät

Zum Ansinnen der CDU, ab 2016 wieder die Zahlung von Weihnachtsgeld für Beamtinnen und Beamte einführen zu wollen, bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die CDU möchte also die jährlichen Sonderzahlungen für Beamtinnen und Beamte wieder einführen. Damit aber kommt sie nun exakt zwei Monate zu spät, noch im November 2015... Weiterlesen


Monika Hohmann

Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge kommt in den Landtag

Die Fraktion hatte angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Entlastung der Kita-Beiträge in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Eltern vor übermäßig... Weiterlesen


Wulf Gallert

Rassismus und Sexismus gehören gleichermaßen bekämpft

Nicht erst seit den Ereignissen von Köln müssen sexistische Übergriffe auf Frauen und Mädchen verurteilt werden. Das trifft für häusliche Gewalt ebenso zu wie für den öffentlichen Raum. Die Bedrohung der persönlichen Integrität und der körperlichen Unversehrtheit muss unveräußerliches Recht in unserer Gesellschaft sein. Überall dort und egal, von... Weiterlesen


Wulf Gallert, Gerald Grünert

Lösungen im Abwasserstreit sind möglich

Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die... Weiterlesen

Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier

Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden

Linksfraktion auf Informationstour in Reddeber – Angerplatz, Kita und Ortsteil-Budget im Fokus

Wernigerode/Reddeber. Der Wernigeröder Ortsteil Reddeber war Ziel der jüngsten Informationstour der Stadtratsfraktion der Linkspartei. Fraktionschef Thomas Schatz, Bauausschusschef Christian Härtel, Inge Lande (Kulturausschuss) und Ulla Wittur (Sozialausschuss) kamen im Gemeindebüro mit Ortsbürgermeister Marcus Meier und den Ortschaftsräten Andreas... Weiterlesen


Thomas Lippmann (MdL)

Fixierung auf EU-Förderprogramme bei der Sanierung von Schulen und Kitas bleibt Drahtseilakt

Zur heute von Finanzminister André Schröder und Bildungsminister Marco Tullner vorgestellten Fortsetzung des Programms "STARK III" erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: Weiterlesen


Das CETA-Abkommen ist gefährlich

Von Sahra Wagenknecht, DIE LINKE; Video veröffentlicht am 05.07.2016; Sahra Wagenknecht sagte das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada sei gefährlich, weil es Standards absenke und die politischen Handelsspielräume für die Zukunft einschränke. DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zu CETA beantragt. Zur Debatte um den Brexit sagte... Weiterlesen

Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag

Pressekontakt

Pressesprecher Alexander Sorge

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Straße 3
39108 Magdeburg

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Fax:      0391 732 48 48
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