Presseerklärungen des Landesverbands und der Fraktion im Landtag
Zum 8. Mai – Erinnerung an die Menschheitsverbrechen wachhalten
Zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger und die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: Mit dem Sieg der Alliierten am 8. Mai 1945 endete der Krieg in Europa und die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten über weite Teile der Welt. Endlich verloren die Täter und Täterinnen die Allmacht über Leben und Tod... Weiterlesen
Krankenhauslandschaft für Patient:innen und Beschäftigte gestalten – Gesundheitspolitische Kommission einsetzen
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont in der Landtagsdebatte um die Zukunft der Krankenhauslandschaft: »Krankenhäuser müssen endlich in die Lage versetzt werden, nach Bedarf, Behandlungsqualität und Gemeinwohl organisiert zu sein. Die Patient:innen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten müssen im... Weiterlesen
Servicestelle Wind als gute Idee – mehr Bürgerbeteiligung muss forciert werden
In der Diskussion der heutigen Landtagssitzung zur Zukunft der Windenergie betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE: »Wenn wir Ansiedlungen wie Intel ernst meinen, brauchen wir die Zusage sowie Planungssicherheit für den Ausbau erneuerbarer Energien. Das Ausweisen und damit Vorhalten der Flächen für den Ausbau... Weiterlesen
Menschen entlasten! Die Löhne müssen steigen!
Auch in diesem Jahr unterstützt DIE LINKE. den Kampf für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung. Der 1. Mai steht dabei zentral im Mittelpunkt. An vielen Orten wird es Aktionen und Kundgebungen geben, die wir organisieren oder aktiv unterstützen. Die hohe Inflation, der massive Anstieg der Verbraucherpreise und die stark gesunkenen... Weiterlesen
Straffreiheit beim Besitz und Konsum von Cannabis ab 18 Jahren muss vollumfänglich kommen
In Bezug auf die aktuelle Debatte rund um Cannabis betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Das, was Bundesgesundheitsminister Lauterbach als Schritt zur Legalisierung von Cannabis präsentiert hat, ist nicht mehr als eine Mogelpackung. Die Bundesregierung hat den Menschen versprochen, die Kriminalisierung von... Weiterlesen
Weitere Presseerklärungen der Fraktion DIE LINKE. Sachsen-Anhalt im Landtag gibt es hier
Presserklärungen aus Kreis- und Stadtverbänden
Neue Infos vom Schloss - und was wir dazu zu sagen haben
Im Jahr 2029 soll es soweit sein: Rund 160 Angestellte vom Landesamt für Landwirtschaft, Forst und Flurneuordnung (ALFF) sollen in den aktuell in Sanierung befindlichen Südflügel des Schlosses einziehen. Vom Keller bis zum Dachgeschoss soll überall Leben einkehren! Im Stadtentwicklungsausschuss am letzten Montag erhielten die Ausschussmitglieder... Weiterlesen
Rettung für die Berg II in Sicht!
Wir freuen uns: In einem der nächsten Stadtratssitzungen soll auf einen vorangehenden Antrag der Linken beschlossen werden, dass die Bergschule Haus II perspektivisch wieder als Grundschule genutzt werden soll! Zur ganzen Geschichte: Vor fast zwei Jahren schlugen wir vor, die Bergschule Haus II erneut zu beleben: Damals noch mit dem Vorschlag... Weiterlesen
Harzkreis: Bis 31. Mai Möglichkeit zur Sozialwahl nutzen!
Harzkreis. Rund 52 Millionen Menschen sind bundesweit zur Teilnahme an der sogenannten „Sozialwahl“ aufgerufen, davon erstmals 22 Millionen online. Darüber informieren die Harzer Landtagsabgeordneten Monika Hohmann und Andreas Henke (beide DIE LINKE), die die Menschen im Harzkreis ebenfalls zur Teilnahme ermuntern möchten. Beide erklären: „Bei der... Weiterlesen
Landesgruppe Sachsen-Anhalt DIE LINKE. Im Bundestag
PISA-Auswertung muss zu denken geben
»Dieser Befund muss uns zu denken geben. Denn wer Angst vor Tests und Prüfungen hat, wer unter Leistungsdruck leidet und dabei in seinem Umfeld kaum Verständnis findet, kann schlechter lernen«, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Rosemarie Hein, mit Blick auf eine aktuelle PISA-Auswertung zu Lernumfeld und... Weiterlesen
Open-Data-Gesetz bleibt weit hinter Möglichkeiten zurück
Nach langem Warten hat die Bundesregierung ein Open-Data-Gesetz vorgelegt. Damit bleibt sie aber deutlich hinter Ankündigungen und Potentialen zurück. Problematisch sind die zahlreichen Einschränkungen und ein Blick auf das Thema, der nur die wirtschaftlichen Aspekte sieht. Weiterlesen
Erasmus+ muss nachgebessert werden!
Nach langem Warten hat die Bundesregierung ein Open-Data-Gesetz vorgelegt. Damit bleibt sie aber deutlich hinter Ankündigungen und Potentialen zurück. Problematisch sind die zahlreichen Einschränkungen und ein Blick auf das Thema, der nur die wirtschaftlichen Aspekte sieht. Weiterlesen
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