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Presseerklärungen

Eva von Angern

Es geht um das Wissen, warum Erwerbsbiografien gebrochen und Lebens- und Arbeitsleistungen nicht anerkannt wurden.

Laut Medienberichten hat die ehemalige Chefin der Treuhand-Anstalt, Birgit Breuel, Fehler bei der Privatisierung der ostdeutschen Wirtschaft nach 1989 eingeräumt. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern. „Bereits Ende Juni hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur... Weiterlesen


Eva von Angern

Klare Absage, Haftkapazitäten für Abschiebhäftlinge zu nutzen

Zu der vom Innenminister vorgesehenen und von der CDU-Landtagsfraktion befürworteten Nutzung von Haftkapazitäten in Vollzugsanstalten für Abschiebehaft erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Richtig ist, dass Sachsen-Anhalts Vollzugsanstalten über hochprofessionelles Personal verfügen. Richtig ist aber auch, dass sowohl ein hoher... Weiterlesen


Swen Knöchel

Wirksame Kontrollen des Landesrechnungshofes sind wichtiges Instrument, um Transparenz und Vertrauen in politische Entscheidungsprozesse zu schaffen

Zur Ankündigung des Sozialministeriums, eine Erweiterung der Prüfrechte des Landesrechnungshofes zu diskutieren, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Erkenntnis des Sozialministeriums, dass die Prüfrechte des Landesrechnungshofes ausgeweitet werden müssen, ist erfreulich. Man hätte sich gewünscht, dass diese Erkenntnis ohne... Weiterlesen


Thomas Lippmann, Andreas Höppner

Strukturwandel in der Automobilindustrie nicht verschlafen

Anlässlich der Einschätzung der IG Metall zur Inaktivität der Landesregierung in Sachen Strukturwandel im Bereich Automobilzulieferindustrie erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: »Gegenüber dem umfangreich diskutierten Strukturwandel beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

»Identitäre« stoppen! – Für Solidarität ohne Grenzen

DIE LINKE in Sachsen-Anhalt unterstützt die Proteste gegen den am 20. Juli 2019 geplanten Aufmarsch der fremden- und islamfeindlichen »Identitären Bewegung« in Halle (Saale). Wir rufen dazu auf, sich der extremen Rechten gewaltfrei aber entschlossen in den Weg zu stellen und die Proteste zu unterstützen. Kein Fußbreit den Faschisten! Im Jahr 2017... Weiterlesen


Gunter Schneider, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises

Zu den drei Projekten des Bundes

Das Auslaufen der Braunkohleverstromung und der damit verbundene Strukturwandel sind sicherlich die wichtigsten Transformationsprojekte der Bundesrepublik, auch in Sachsen-Anhalt und im Burgenlandkreis. Die Politik ist gefordert., langfristige Perspektiven für die Menschen in den betroffenen Regionen zu entwickeln. Dabei müssen aber auch zwingend die wichtigen Fragen des ökologischen Umbaus mit sozialer Gerechtigkeit, dem sozialen Zusammenleben, einer nachhaltigen Strukturpolitik und Innovation... Weiterlesen


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