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Presseerklärungen

Stefan Gebhardt

Im Kampf gegen Masern siegt Koalition der Vernunft 

Die Landtagsfraktion DIE LINKE und die Regierungsfraktionen haben einen gemeinsamen Antrag für eine Impfpflicht gegen Masern zur kommenden Landtagssitzung eingereicht. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: »Die Regierungsfraktionen haben das Angebot der Fraktion DIE LINKE, zur kommenden Landtagssitzung einen... Weiterlesen


Hendrik Lange

Gigabit-Strategie kommt im Schneckentempo

Zu der heute im Kabinett beschlossenen Gigabit-Strategie erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Endlich hat die Landesregierung verstanden, was im Land zur digitalen Entwicklung gebraucht wird. DIE LINKE hat bereits vor Jahren Anträge eingebracht, den Sprung ins Gigabit-Zeitalter zu wagen. Die neue Breitbandstrategie war ursprünglich... Weiterlesen


Wulf Gallert

Gratulation dem zukünftigen Landesbischof der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands

Zur Wahl des zukünftigen Landesbischofs der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands (EKM), Friedrich Kramer, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Wir gratulieren Herrn Kramer zu seiner Wahl in dieses verantwortungsvolle Amt. Wir kennen Herrn Kramer als kompetenten Gesprächspartner in... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Haushaltslage verlangt Mut zur Umverteilung

Zu den Berichten über Korrekturen bisheriger Steuerschätzungen und die möglichen Konsequenzen für Ausgabekürzungen in den laufenden und kommenden Haushalten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Die öffentlichen Haushalte sind seit vielen Jahren massiv unterfinanziert und es war immer klar, dass eine gute konjunkturelle Entwicklung... Weiterlesen


Henriette Quade, Wulf Gallert

Weitere Widersprüche bei der Stendaler Wahlfälschung

Zur heutigen Sitzung des 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Wahlfälschungsaffäre in Stendal erklären die Ausschussmitglieder Henriette Quade und Wulf Gallert: „Die heutigen Zeugenvernehmungen im 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ergaben weitere Widersprüche im Bereich der Polizei bezüglich der Einbindung in das... Weiterlesen


Andreas Höppner, Achim Bittrich

Wir sagen Danke!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir danken den Wählerinnen und Wählern und vor allem euch, unseren vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, denn ihr habt dafür gesorgt, dass die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, auch Gegenstand des Wahlkampfes geworden sind. Auf den Wochenmärkten, vor den Einkaufszentren, auf Bartouren, im Internet und bei vielen Podien überall im Land stand DIE LINKE für lebenswerte Kommunen, gute Arbeit, bessere... Weiterlesen


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