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Presseerklärungen

Thomas Lippmann

Auch neue Ausschreibung von Lehrerstellen bringt keinen Durchbruch

Zur von der Landesregierung angekündigten Ausschreibung von Lehrerstellen erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann: In der Debatte über die gravierenden Probleme bei der Sicherstellung der Unterrichtsversorgung für das kommende Schuljahr (Landtagssitzung am 02. Juni 2016) hatte Bildungsminister Tullner die baldige... Weiterlesen


Henriette Quade

Messerangriff in Halle – Betroffene nicht ernst genommen?

Zum mutmaßlich rechten Messerangriff und der Kritik an den polizeilichen Ermittlungen in Halle erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Kurz nach Mitternacht hatte eine Gruppe sich selbst als »Faschos« bezeichnender, bislang unbekannter Männer einen 24-jährigen Studenten mit mehreren Stichen in den Oberkörper schwer... Weiterlesen


Eva von Angern, Henriette Quade

Rückhaltlose und unverzügliche Aufklärung zum Mordfall Yangjie Li

Vor dem Hintergrund der Selbstbefassungsanträge der LINKEN, die in dieser Woche in Innen- und Rechtsausschuss des Landtages zur Behandlung stehen und angesichts der aktuellen Ereignisse erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Evan von Angern, und die innenpolitische Sprecherin, Henriette Quade: Der Aufklärungsbedarf ist enorm.... Weiterlesen


Evelyn Edler

Harzgerode: Kommunale LINKE-Fraktionen bürgernah vor Ort

Harzgerode. Zur öffentlichen Bürgersprechstunde unter freiem Himmel luden die LINKE-Kreistagsfraktion Harz und die LINKE-Stadtratsfraktion Harzgerode am 7. Juni auf den Harzgeröder Wochenmarkt ein. Bei musikalischer Umrahmung standen die regionale Kreistagsabgeordnete Evelyn Edler, die Stadträte Kurt Kipper und Hans-Jürgen Köppe sowie weitere... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich

Notwendige Klarstellung – Regierungsparteien verstellen Lösungsweg im Abwasserstreit

Die Erhebung von Beiträgen für Anschlüsse der Wasserver- und Abwasserentsorgung wird seit Monaten von heftigem Streit und unzähligen Sorgen betroffener Bürgerinnen und Bürgerbegleitet. Eine faire und rechtssichere Erhebung von Kommunalabgaben erscheint vielerorts nicht möglich, daneben stecken zahlreiche Zweckverbände in wirtschaftlichen und... Weiterlesen


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