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Kristin Heiß

Klare Prioritäten beim Haushalt statt halbherziger Koalitionsprojekte

Zur Vorstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 auf der heutigen Pressekonferenz erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: »Heute gab es zum zweiten Mal eine Pressekonferenz zur Ankündigung des Doppelhaushalts 2020/2021. Wieder hat das Kabinett einen Beschluss gefasst und möchte den Haushaltsplanentwurf nun dem Parlament übergeben.... Weiterlesen

Wolfgang Kubak, Merseburg
MEETeinander 19. Oktober 2019
Wolfgang Kubak, Merseburg
MEETeinander 19. Oktober 2019
Wolfgang Kubak, Merseburg
MEETeinander 19. Oktober 2019
Wolfgang Kubak, Merseburg
MEETeinander 19. Oktober 2019
Presseerklärungen

Wulf Gallert, Gerald Grünert

Lösungen im Abwasserstreit sind möglich

Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert: Die Landtagsfraktion DIE LINKE unternimmt verschiedene Schritte, um den derzeit eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt einer Lösung zuzuführen. Zunächst strebt die... Weiterlesen


Pia Schillinger

Merseburg stellt sich quer

Am 11. Januar läutete die Alternative für Deutschland ihren regionalen Wahlkampf im südlichen Sachsen-Anhalt mit einer Kundgebung under dem Motto "Demo für Deutschland! Asyl-Chaos beenden! Grenzen sichern!" in Merseburg ein. Ziel der AfD und ihrer Sympathisantinnen und Sympathisanten war es, sich erst am Merseburger Hauptbahnhof zu sammeln und dann... Weiterlesen


Wulf Gallert

Unredliches Spiel der CDU bei Kita-Beiträgen

Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie... Weiterlesen


Matthias Höhn

Zum Anschlag auf das Schweriner LINKE-Mitglied Julian Kinzel

Am Montag wurde das Kreisvorstandsmitglied der Schweriner LINKEN, Julian Kinzel, in Wismar Opfer einer Messerattacke. Am vergangenen Montag wurde unser Schweriner Genosse Julian Kinzel Opfer einer Messerattacke. Alle Umstände der Tat weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin. Für den Parteivorstand erklärt Bundesgeschäftsführer und Mitglied... Weiterlesen


Guido Henke

Statistiken verraten nicht alles – ehrlich rechnen!

Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke: Mag ja sein, dass die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 1991 erreicht hat, aber wie so oft: Statistiken verraten... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Die Lawine hält keiner mehr auf

Zum 9. November 2019, dem Gedenktag an die Novemberpogrome vor 81 Jahren, erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: Es fällt schwer Worte zu finden, die beschreiben, was in den Novemberpogromen 1938 geschah. Heute vor 81 Jahren, in der Reichspogromnacht, waren es nicht nur Synagogen, Wohnungen und Geschäfte, die buchstäblich in Flammen aufgingen, es war auch unsere Menschlichkeit. Unsere jüdischen Mitbürger und Freunde wurden misshandelt, deportiert und ermordet und... Weiterlesen


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