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Presseerklärungen

Swen Knöchel

Alle Kinder sind wichtig - Hände weg vom Ganztagsanspruch

Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Dass der CDU die ganze Richtung nicht passt, ist so neu nicht. Dass der Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder jetzt frontal angegangen wird,... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Wald ist wichtig – als Erholungsort, als Rohstofflieferant, als Ökosystem

Zur Kundgebung des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt gegen eine »grün-ideologische Bevormundung des ländlichen Raumes« bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt: Mehrere hundert Bauern und Waldbesitzer machten heute ihrem Ärger über schwarz-rot-grüne Koalitionsverhandlungen lautstark Luft. Die größten... Weiterlesen


Hendrik Lange

Unterstützung für Forderung des Deutschen Hochschulverbandes nach Verbesserung der Grundfinanzierung der Hochschulen in Sachsen-Anhalt

Der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Hendrik Lange, erklärt zur Problematik der Hochschulfinanzierung: In Übereinstimmung mit dem Hochschulverband sehen wir das Problem der mangelhaften Grundfinanzierung der Hochschulen in Sachsen-Anhalt. Für uns ist die Anhebung der Grundbudgets die zentrale Aufgabe bei der Hochschulfinanzierung durch... Weiterlesen


Dagmar Zoschke

Erhalt des Hebammenberufes – neue Landesregierung muss umgehend handeln

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke erklärt: Die neuerliche Ankündigung von freiberuflichen Hebammen in Sachsen-Anhalt, ihren Beruf aufgrund hoher Haftpflichtversicherungsprämien und zu geringer Honorare aufzugeben, muss als endgültiger Weckruf begriffen werden. Weiterlesen


Kerstin Eisenreich

Abgabenrecht novellieren, Beitragserhebung zeitnah und endlich gestalten

Zur heutigen Positionierung von »Haus & Grund« und des Initiativen-Netzwerkes Kommunalabgaben Sachsen-Anhalt (INKA) zum Abgabenrecht erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich: Die Forderungen, die Haus & Grund und das Initiativennetzwerk Kommunalabgaben (INKA) heute gegenüber den möglichen Koalitionspartnern einer neuen Landesregierung erheben,... Weiterlesen


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39108 Magdeburg

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