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Presseerklärungen

Dagmar Zoschke

Anzahl der Pflegekräfte an Krankenhäusern unbefriedigend

Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage zum Pflegekraftschlüssel an Krankenhäusern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass die Frage des Personalschlüssels für die Pflegekräfte an den Krankenhäusern eine noch wichtigere Rolle einnimmt,... Weiterlesen


Birke Bull

Schulerfolg für alle Kinder braucht größere, vor allem spürbare Würfe

Zu Äußerungen von Bildungsminister Tullner zum Schulerfolg in Sachsen-Anhalt bemerkt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: In Sachsen-Anhalt bleibt nach wie vor viel zu vielen Schülerinnen und Schüler der Schulerfolg letztlich verwehrt. Wir haben einen der höchsten Anteile derer, die die Schule ohne qualifizierten Abschluss... Weiterlesen


Swen Knöchel

Streit um Abwassergebühren – Innenminister in der Pflicht

Laut Medienberichten (s. auch hier) verweisen Bürgerinitiativen darauf, dass das Moratorium im Streit um Abwassergebühren nicht greift. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Leider kann es nicht überraschen, dass die von der Koalition beschlossene Änderung zum Kommunalabgabengesetz keine Ruhe in den Streit um die Abwassergebühren... Weiterlesen


DIE LINKE. Harz

Geselliges Stelldichein: LINKE bereichert »2. Unterharzer Bürgerfrühstück« in Harzgerode

Harzgerode. Über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Harzgerode, seinen Ortsteilen und der Harzregion zählte am 25. Juni das »2. Unterharzer Bürgerfrühstück«, dass im Rahmen des Harzgeröder Stadtfestes »Sommermärchen 2016« in der guten Stube der Stadt, dem Marktplatz, stattfand. Weiterlesen


Eigene Fehler nicht der EU anlasten

Zur schleppenden Bewilligung von Stark-III-Mitteln aus dem EFRE-Förderfond durch die Landesregierung (siehe heutiger Volksstimme-Artikel) erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: Der faktische Förderstopp, den das Finanzministerium für EFRE-Mittel aus dem Stark III-Programm verkündet, lässt sich nicht mit neuen Vorgaben aus Brüssel... Weiterlesen


Landesgeschäftsstelle

DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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39108 Magdeburg

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